Tierärztin: Entziehung passives Berufswahlrecht wegen Arzneimittelverstößen

Verwaltungsgericht Münster · 17 K 2612/15.T · 03.07.2018

KI-Zusammenfassung

Das Berufsgericht hatte über wiederholte Pflichtverletzungen einer Tierärztin beim Betrieb ihrer Hausapotheke zu entscheiden. Gegenstand waren u.a. das Vorrätighalten abgelaufener Arzneimittel ohne Kennzeichnung/Entsorgung, der Bezug nicht zugelassener Präparate ohne Anzeige, fehlende Erwerbsnachweise sowie die Abgabe apothekenpflichtiger Mittel ohne Untersuchung. Das Gericht bejahte vorsätzliche Berufsvergehen, verneinte aber Unwürdigkeit zur Berufsausübung, da keine Straftaten und keine konkreten Schäden festgestellt waren. Es entzog das passive Berufswahlrecht und verhängte wegen Verhältnismäßigkeit nur 2.000 € Geldbuße statt 20.000 €.

Ausgang: Berufsvergehen festgestellt; passives Berufswahlrecht entzogen und Geldbuße von 2.000 € verhängt (Antrag auf 20.000 € nur dem Umfang nach unterschritten).

Abstrakte Rechtssätze

Die gewissenhafte Berufsausübung nach § 29 Abs. 1 HeilBerG NRW umfasst die Pflicht, beim Verschreiben, Abgeben und Anwenden von Arzneimitteln die einschlägigen arzneimittel- und hausapothekenrechtlichen Vorschriften einzuhalten.

Arzneimittel mit abgelaufenem Verfalldatum sind nach § 8 Abs. 3 TÄHAV der Vernichtung zuzuführen und bis dahin als vernichtungspflichtig gekennzeichnet gesondert zu lagern; ein bloßes Belassen im Bestand ohne Prüfung, Kennzeichnung und Separierung verletzt Berufspflichten.

Der Bezug nicht im Geltungsbereich des AMG zugelassener/registrierter (oder nicht freigestellter) Arzneimittel zum Zweck der Anwendung bei Tieren ist der zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen (§ 73b Abs. 3 AMG); unterbleibt dies, liegt eine Berufspflichtverletzung vor.

Apothekenpflichtige Tierarzneimittel dürfen an Tierhalter nur im Rahmen einer ordnungsgemäßen Behandlung abgegeben werden, die eine angemessene Untersuchung des Tieres voraussetzt (§ 12 Abs. 1 TÄHAV).

Die Feststellung der Unwürdigkeit zur Berufsausübung setzt ein schwerwiegendes Fehlverhalten voraus, das die weitere Berufsausübung als untragbar erscheinen lässt; bei ausschließlich ordnungswidrigkeitsrechtlich bewertetem Verhalten ohne festgestellte Schädigungen kann die Schwelle trotz massiver Pflichtverstöße unterschritten sein.

Tenor

Der Beschuldigten wird wegen Berufsvergehens das passive Berufswahlrecht entzogen und eine Geldbuße in Höhe von 2.000,00 Euro auferlegt.

Die Beschuldigte trägt die Kosten des Verfahrens.

Die Gerichtsgebühr wird auf 600,00 Euro festgesetzt.

Rubrum

Gründe

I.

Die Beschuldigte ist 0000 geboren. Am          00.00.0000 erhielt sie ihre Approbation als Tierärztin. Sie betreibt eine tierärztliche Praxis in Q.         . Ihr monatliches Einkommen beläuft sich nach ihren Angaben auf 2.200,00 Euro brutto.

Gegen die Beschuldigte sind mehrfach Ordnungswidrigkeitenverfahren durchgeführt und Bußgelder festgesetzt worden. Mit seit dem     00.00.0000 unanfechtbarem Bußgeldbescheid setzte der Kreis Q.         gegen die Beschuldigte ein Bußgeld in Höhe von 800,00 DM wegen Verstoßes gegen die Betäubungsmittelverschreibungsverordnung fest. Wegen Vorrätighaltens und Inverkehrbringens bereits abgelaufener Arzneimittel setzte der Kreis Q.         mit unanfechtbarem Bußgeldbescheid vom     00.00.0000 ein Bußgeld in Höhe von 2.500,00 Euro fest. Mit weiterem unanfechtbarem Bußgeldbescheid vom       00.00.0000 setzte der Kreis Q.         ein Bußgeld in Höhe von 5.000,00 Euro wegen Vorrätighaltens von 214 Medikamenten mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum fest. Wegen der weiteren Bußgeldfestsetzungen im Zusammenhang mit den im vorliegenden berufsgerichtlichen Verfahren in Rede stehenden Vorwürfen gegen die Beschuldigte wird auf II. der Gründe dieses Beschlusses Bezug genommen. Die Bußgelder sind noch nicht vollständig bezahlt. Die genaue Höhe der noch offenen Beträge konnte die Beschuldigte in der Hauptverhandlung nicht angeben.

Das erkennende Berufsgericht für Heilberufe setzte gegen die Beschuldigte mit Urteil vom 23. Mai 2007 – 19 K 1690/05.T und 19 K 1354/06.T - gegen die Beschuldigte einen Verweis und eine Geldbuße in Höhe von 3.500,00 Euro wegen Vorrätighaltens und Inverkehrbringens von Arzneimitteln, deren Haltbarkeitsdatum abgelaufen war, fest. Auf die Berufung der Beschuldigten änderte das Landesberufsgericht für Heilberufe beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Urteil vom 3. September 2008 – 6t A 2321/07.T – das Urteil des Berufsgerichts für Heilberufe und setzte eine Geldbuße in Höhe von 2.000,00 Euro fest. In der mündlichen Verhandlung beim Landesberufsgericht für Heilberufe am 3. September 2008 erklärte die Beschuldigte ausweislich des Urteil des Landesberufsgerichts, sie wolle künftig Verstöße im Zusammenhang mit Arzneimitteln, deren Haltbarkeitsdatum abgelaufen sei, vermeiden.

Wegen der im vorliegenden berufsgerichtlichen Verfahren in Rede stehenden Vorwürfe beantragten die Prozessbevollmächtigten der Antragstellerin mit Vollmacht der Antragstellerin unter dem       00.00.0000 die Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens gegen die Beschuldigte. Das erkennende Berufsgericht stellte das eröffnete Verfahren mit Beschluss vom 4. November 2013 – 16 K 302/14.T – mit der Begründung ein, die Prozessbevollmächtigten seien auch mit Vollmacht der Antragstellerin nicht zur Stellung des Eröffnungsantrags befugt.

Die Prozessbevollmächtigten der Antragstellerin beantragten mit Vollmacht der Antragstellerin unter dem         00.00.0000 erneut die Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens gegen die Beschuldigte wegen der im vorliegenden berufsgerichtlichen Verfahren in Rede stehenden Vorwürfe. Das erkennende Berufsgericht lehnte den Antrag mit Beschluss vom 16. Juli 2015 – 16 K 2355/14.T – aus den Gründen des Beschlusses vom 4. November 2013 ab.

Nachdem die Antragstellerin vom Kreis Q.         darüber informiert worden war, dass gegen die Beschuldigte weitere Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Vorrätighaltens und Inverkehrbringens von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfalldatum durchgeführt wurden, forderte die Antragstellerin die Beschuldigte unter dem 00.00.00, 00.00.00, 00.00.00 und         00.00.0000 sowie unter dem        00.00.0000 und         00.00.0000 zur Stellungahme zu den Vorwürfen in den Ordnungswidrigkeitenverfahren auf. Eine Reaktion der Beschuldigten erfolgte nicht.

Am          00.00.0000 fasste der Vorstand der Antragstellerin den Beschluss, erneut einen Antrag auf Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens zu stellen. Der dahingehende Antrag der Antragstellerin, vertreten durch ihren Präsidenten, ist am         00.00.0000 beim erkennenden Berufsgericht eingegangen.

Das Berufsgericht hat das berufsgerichtliche Verfahren mit Beschluss vom 28. Februar 2018 eröffnet und der Beschuldigten zur Last gelegt, ihre Berufspflichten verletzt zu haben,

indem sie als Tierärztin

1. 198 bei der Kontrolle ihrer Praxis am       00.00.0000 vorgefundene Arzneimittel und zwei Impfstoffe jeweils mit abgelaufenem Verfallsdatum, 424 bei der Kontrolle am      00.00.0000 festgestellte Arzneimittel jeweils mit abgelaufenem Verfallsdatum und 187 bei der Kontrolle am      00.00.0000 beschlagnahmte Arzneimittel mit jeweils abgelaufenem Verfallsdatum nicht entsorgt und nicht zum Zwecke der Entsorgung unter entsprechender Kennzeichnung gesondert gelagert hat,

2. bei der Kontrolle am       00.00.0000 vorgefundene zwei Injektionsflaschen des Arzneimittels Biodyl mit niederländischer Kennzeichnung, zwei Flaschen des Arzneimittels Respirot mit französischer Kennzeichnung sowie das Arzneimittel „Hermodrop“, COC Pharmaceutici SRL, Chargennummer 102 A1, 06/2004, bestellt und bezogen hat, obwohl diese Arzneimittel im Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes nicht zugelassen oder von der Zulassung oder Registrierung freigestellt sind, und dies der zuständigen Behörde nicht angezeigt hat,

3. 297 der bei der Kontrolle am       00.00.0000 festgestellten und in der „Auflistung der am  00.00.0000 beschlagnahmten Arzneimittel“ gekennzeichneten Arzneimittel bezogen hat, obwohl diese Arzneimittel im Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes nicht zugelassen oder von der Zulassung oder Registrierung freigestellt sind, und dies der zuständigen Behörde nicht angezeigt hat,

4. 35 bei der Kontrolle am      00.00.0000 vorgefundenen und in der „Auflistung der am  00.00.0000 sichergestellten Arzneimittel“ gekennzeichneten Arzneimittel bestellt und bezogen hat,  obwohl diese Arzneimittel im Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes nicht zugelassen oder von der Zulassung oder Registrierung freigestellt sind, und dies der zuständigen Behörde nicht angezeigt hat,

5. entgegen der Aufforderung des Kreises Q.         vom         00.00.0000 keine Nachweise über den Erwerb der in der „Liste der am  00.00.0000 vorgefundenen Arzneimittel mit abgelaufenem Verfalldatum“ vorgelegt hat,

6. keinen Nachweis über den Erwerb des bei der Kontrolle am       00.00.0000 vorgefundenen Arzneimittels „Taktik“ vorgelegt hat,

7. keinen Nachweis über den Erwerb der bei der Kontrolle am      00.00.0000 vorgefundenen 13 Flaschen Schüsslersalze der Firma Supracell GmbH und der Flasche „Isoflo, Ch.-B. 61488VA“ vorgelegt hat,

8. an einen Tierhalter 2 Ampullen des apothekenpflichtigen Flohpräparates Effipro abgegeben hat,

9. vor dem         00.00.0000 für die Anwendung in der Humanmedizin zugelassene 16 Arzneimittel zur Behandlung von Tieren benutzt hat, obwohl für die Veterinärmedizin zugelassene Präparate mit gleichen Wirkstoffen vorhanden sind.

Verstöße gegen § 29 Abs. 1 HeilBerG NRW, §§ 21 Abs. 1, 29 Abs. 1, 56a Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 Nr. 3, 73 Abs. 3b  AMG, §§ 2 Abs. 1, 8 Abs. 1 und Abs. 3, 12 Abs. 1, 13 Abs. 1 und Abs. 3 TÄHAV, §§ 2 Abs. 1 und Abs. 2, 14 Abs. 2 und 15 Abs. 1 der Berufsordnung der Tierärztekammer Westfalen-Lippe.

Den weitergehenden Eröffnungsantrag der Antragstellerin, insbesondere in Bezug auf das Inverkehrbringen von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum, hat das Berufsgericht abgelehnt. Wegen der Einzelheiten wird auf den Beschluss vom 28. Februar 2018 verwiesen.

Die Antragstellerin trägt im berufsgerichtlichen Verfahren im Wesentlichen vor: Die Beschuldigte habe ihre Berufspflichten vorsätzlich verletzt. Sie verstoße seit nahezu 20 Jahren trotz mehrfacher Bußgeldfestsetzungen weiterhin gegen ihre Pflichten im Zusammenhang mit Arzneimitteln, deren Haltbarkeitsdatum abgelaufen sei. Sie sei offensichtlich unbelehrbar und nicht bereit, ihr Verhalten zu ändern. Sie verstoße aus maximalem Gewinnstreben gegen die Rechtsordnung. Mit weiteren Verstößen der Beschuldigten gegen ihre Berufspflichten sei auch deshalb zu rechnen, weil aufgrund einer Änderung der Zuständigkeiten und des Personalmangels der nunmehr zuständigen Aufsichtsbehörde in absehbarer Zeit nicht mit weiteren Kontrollen ihrer tierärztlichen Hausapotheke zu rechnen sei. Aufgrund des Fehlverhaltens der Beschuldigten werde das Ansehen aller Tierärzte in erheblichem Umfang beeinträchtigt.

Die Antragstellerin beantragt,

gegen die Beschuldigte wegen Berufsvergehens eine Geldbuße in Höhe von 20.000,00 Euro festzusetzen.

Die Beschuldigte stellt keinen Antrag und macht im Wesentlichen geltend: Die in ihrer tierärztlichen Praxis festgestellten Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum habe sie legal bei deutschen Pharmafirmen gekauft und bezahlt. Beim Kauf seien die Arzneimittel noch nicht abgelaufen gewesen. Heute habe sie in ihrer tierärztlichen Praxis keinerlei Arzneimittel, deren Verfallsdatum abgelaufen ist. Die letzte Kontrolle ihrer Praxis sei am        00.00.0000 durch Mitarbeiter des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW erfolgt. Unter anderem seien bei dieser Kontrolle Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum festgestellt worden.

Das Berufsgericht hat in der Hauptverhandlung am 4. Juli 2018 mit Zustimmung der Antragstellerin gemäß § 112 Satz 1 HeilberG NRW in Verbindung mit § 154 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 2 StPO hinsichtlich der am       00.00.0000 vorgefundenen 227 Arzneimittel , bei denen kein Verfallsdatum angegeben war, und in Bezug auf die am      00.00.0000 festgestellten 7 Arzneimittel, bei denen kein Verfallsdatum angegeben war, aus dem Verfahren ausgeschieden.

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Antragstellerin und der Beschuldigten, wird auf die Gerichtsakte, die Gerichtsakten 19 K 1690/05.T und 19 K 1354/06./ sowie die beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Antragstellerin Bezug genommen.

II.

Nach den Feststellungen des Berufsgerichts in der Hauptverhandlung (1.) hat die Beschuldigte ihre Pflichten als Tierärztin verletzt (2.). Die Pflichtverletzung wiegt so schwer, dass eine Geldbuße in Höhe von 2.000,00 Euro festzusetzen und der Beschuldigten das passive Berufswahlrecht zu entziehen ist (3.).

1.

a) Am       00.00.0000 erfolgte eine unangekündigte Kontrolle der tierärztlichen Praxis der Beschuldigten durch das Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen des Kreises Q.         . Die Mitarbeiter des Kreises stellten 226 Tierarzneimittel und 2 Impfstoffe fest, bei denen jeweils das Verfallsdatum abgelaufen war. Es handelt sich um folgende Arzneimittel:

lfd. Nr.	Handelsname	Wirkstoff	Hersteller	Chargen- Nr.	Verfall- datum	An- zahl	An- bruch	zuge- lassen	Packungs- größe
1	ReVet RV 11	Homöopatika	selectavet	V11 DE 337258	06/2011	1	nein		100 ml
2	ReVet RV 11	Homöopatika	selectavet	V11 DE 337258	06/2011	1	nein		100 ml
3	ReVet RV 15	Homöopatika	selectavet	V15 DE 318308	04/2011	1	nein		100 ml
4	ReVet RV 20	Homöopatika	selectavet	V20 DE 332198	06/2011	1	nein		100 ml
5	ReVet RV 24	Homöopatika	selectavet	V24 DE 338058	0472011	1	nein		100 ml
6	ReVet RV 24	Homöopatika	selectavet	V24 DE 338058	04/2011	1	nein		100 ml
7	Prednisolon ad us. vet.	Prednisolon	aniMedica	0917637	1272010	1	nein	ja	100 ml
8	Prifidiar	Prifiniumbromid	selectavet	6A0028C	03.05.2009	1	ja	nein	100 ml
9	Prifidiar	Prifiniumbromid	selectavet	6A0028C	03.05.2009	1	ja	nein	100 ml
10	Solidago-logoplex	Homöopatika	Ziegler	20512	11/2010	1	ja		100 ml
11	Derma-logoplex	Homöopatika	Ziegler	5810	10/2010	1	ja		100 ml
12	Pulsatilla-logoplex	Homöopatika	Ziegler	5824	10/2010	1	ja	ja	100 ml
13	Tarantula cubensis D 6	Homöopatika	Ziegler	186082	07/2011	1	ja	ja	100 ml
14	Flor de piedra logoplex	Homöopatika	Ziegler	15603	02/2011	1	ja	ja	100 ml
15	Coffea praeparata inject	Homöopatika	Planta Vet	1516	05/2009	1	ja		100 ml
16	PlantaMun	Homöopatika	Planta Vet	3629	10/2010	1	ja		100 ml
17	Pyrogenium comp. inj.	Homöopatika	Planta Vet	0268	01/2011	1	ja		100 ml
18	Sabina T1. -logoplex	Homöopatika	Ziegler	5714	12/2009	1	ja		100 ml
19	Okoubaka-logoplex	Homöopatika	Ziegler	074098	08/2009	1	ja		100 ml
20	Catosal	Butafosfan	Bayer	KP03U1F	08/2008	1	ja	ja	100 ml
21	Amino-Hydrose	Aminosäuren	Ceva	74938-03	12/2009	1	nein	nein	100 ml
22	Amino-Hydrose	Aminosäuren	Ceva	74938-03	12/2009	1	ja	nein	100 ml
23	Buscopan compositum	Metamizol	Boehringer Ingelheim	Y13614	07/2011	1	ja	ja	100 ml
24	Catosal	Butafosfan	Bayer	KP04ZEW	10/2010	1	nein	ja	100 ml
25	Xylazin 2 %	Xylazin	Riemser Arzneimittel	702250	02/2009	1	ja	ja	25 ml
26	Xylariem	Xylazin	Riemser Arzneimittel	904160/1	05/2011	1	nein	ja	25 ml
27	Biodyl	Vit. E. Selen	Merial	D15401H	03/2011	1	nein	nein	50 ml
28	Biodyl	Vit. E. Selen	Merial	D15401H	03/2011	1	nein	nein	50 ml
29	Vitamin C forte	Ascorbinsäure	Chassot GmbH	GL06	11/2008	1	ja	ja	50 ml
30	Suprarenin	Epinephirn	Aventis Pharma	40E049	04/2008	1	nein	ja	25 ml
31	Dectomax	Doramectin	Pfizer GmbH	70454013 I	04/2010		ja	ja	50 ml
32	Sensiblex	Denaverin	Veyx	09E072	04/2010		ja	ja	10 ml
33	Praziquasel-Injektion	Praziquantel	selectavet	73502-02	09/2010		ja	ja	10 ml
34	Praziquasel-Injektion	Praziquantel	selectavet	73502-02	09/2010		nein	ja	10 ml
35	Antisedan	Atipamezol	SmithKline Beecham	UE 4	31.12.1998		ja	ja	10 ml
36	Domitor	Medetomidin	Smithkline Beecham	UE 12	31.12.1997		ja	ja	10 ml
37	Resequin NN plus	Impfstoff	Intervet	75312A	13.06.2007		ja		10 ml
38	Caninsulin	Insulin	Intervet	23149A	11/2005		ja	ja	10 ml
39	Cartrophen Vet	Pentosan	Arthropharm Ltd.	P039391	09/2007		ja	nein	10 ml
40	anipracit	Praziquantel	aniMedica	0507881	06/2008		ja	ja	10 ml
41	Tetanus Serum	Immunserum	WDT eG	867 B	30.05.2001		ja	ja	50 ml
42	Oxytocin 10 IE /ml	Oxytocin	bela-pharm	60927-08	02/2008		nein	ja	50 ml
43	Bryonia/Stannum	Homöopatika	Wala	0552 00.00	fehlt		ja	ja	50 ml
44	Dimazon Lösung	Furosemid	Hoechst	112 A 066	fehlt		ja	nein	10 ml
45	Vetbancid	Praziquantel	cp-pharma		12/2005		ja	ja	10 ml
46	Vitamin B12	Cyanocobalamin	selectavet	31620	03/2006		ja	nein	25 ml
47	Bronchosolvin	Aerosol	ASID	110 C 005	fehlt		nein	nein	4 ml
48	Bronchosolvin	Aerosol	ASID	110 C 005	fehlt		nein	nein	4 ml
49	Wasser für Injektionszwecke		Virbac	2MM3	05/2011		?	ja	1 Dosis
50	Suspensionsflüssig- keit für Lebendimpf- stoff		IDT GmbH	2190406	31.03.2011		ja		1 ml
51	Diazepam-Ratio- pharm Tropfen	Diazepam	ratiopharm	H06975	02/2010		ja	ja	25 ml
52	MCP Hexal Tropfen	MCP	Hexal AG	32JW81	04/2006		ja	ja	30 ml
53	Ledum D 200	Homöopatika	DHU	3360704	07/2009		nein		20 ml
54	Otimed	Homöopatika	Steierl	040601	04/2011		nein	ja	50 ml
55	China-Homoaccord T1.	Homöopatika	Heel	003750	10/2006		nein		30 ml
56	Bioserin	Serum proteine	WDT eG	200	12/2009	10/10	nein	ja	10 x 5 ml
57	Bioserin	Serum proteine	WDT eG	200	12/2009	2/10	ja	ja	10 x 5 ml
58	China-Homoaccord T1.	Homöopatika	Heel GmbH	103161	02/2006		nein		100 ml
59	Ecchinacea comp. ad us vet.	Homöopatika	Heel GmbH	21124 AA	10/2010		nein		100 ml
60	MCP Hexal Tropfen	MCP	Hexal AG	32JW90	04/2006		nein	ja	100 ml
61	Leber-Galle-Tropfen	Homöopatika	Cosmochema	08970 AA	08/2008		nein		100 ml
62	Nieren-Blasen-Tropfen ST	Homöopatika	Cosmochema	11624 AA	02/2009		nein		100 ml
63	Nieren-Blasen-Tropfen ST	Homöopatika	Cosmochema	11624 AA	02/2009		nein		100 ml
64	Respirot	Crotecamid	Novartis	406003	06/2009		nein	nein	20 ml
65	Respirot	Crotecamid	Novartis	406003	06/2009		ja	nein	20 ml
66	Weravet 15 Strumisal	Homöopatika	E.  . Assmann	0605888	02/2011		nein	ja	20 ml
67	Weravet 15 Strumisal	Homöopatika	E.  . Assmann	0605888	02/2011		nein	ja	20 ml
68	Weravet 17 Ferrosal	Homöopatika	E.  . Assmann	0707151	02/2010		ja	ja	50 ml
69	Weravet 17 Ferrosal	Homöopatika	E.  . Assmann	0719222	05/2010		nein	ja	50 ml
70	Weravet 18 Caulogravisal	Homöopatika	E.  . Assmann	0445409	11/2009		ja		50 ml
71	Weravet 18 Caulogravisal	Homöopatika	E.  . Assmann	0445409	11/2009		nein		50 ml
72	Weravet 21 Incontisal	Homöopatika	E.  . Assmann	0707153	02/2010		nein		50 ml
73	Weravet 24 Vitacresal	Homöopatika	E.  . Assmann	0551759	12/2008		ja		50 ml
74	KA-VIT Tropfen	Vit, K	medphano	120608	06/2010		nein	ja	10 ml
75	KA-VIT Tropfen	Vit. K	medphano	120608	06/2010		nein	ja	10 ml
76	Bryonia-logoplex Tropfen	Homöopatika	Ziegler	24149	05/2011		nein		20 ml
77	Bryonia-logoplex Tropfen	Homöopatika	Ziegler	24149	05/2011		nein		20 ml
78	Bryonia-logoplex Tropfen	Homöopatika	Ziegler	24149	05/2011		nein		20 ml
79	Natrium chloratum	Homöopatika	DHU	3021294	31.12.1999		ja		50 ml
80	Natrium chloratum	Homöopatika	DHU	3021294	31.12.1999		nein		50 ml
81	Ignatia D 30	Homöopatika	DHU	3010295	30.06.2000		ja		50 ml
82	Ignatia D 30	Homöopatika	DHU	3010295	30.06.2000		nein		50 ml
83	Asa foetida D 4	Homöopatika	DHU	3001194	31.12.1999		ja		50 ml
84	Alvimun-T	Homöopatika	Hoffmann	010808	08/2010		nein		200 ml
85	SC 101 Coxae	Homöopatika	Supra-Cell	640	08/2010		nein		30 ml
86	SC 101 Coxae	Homöopatika	Supra-Cell	640	08/2010		nein		30 ml
87	SC 106 Cervicalis	Homöopatika	Supra-Cell	525	05/2010		nein		30 ml
88	SC 106 Cervicalis	Homöopatika	Supra-Cell	525	05/2010		nein		30 ml
89	SC 107 Rheuma	Homöopatika	Supra-Cell	439	01/2010		nein		30 ml
90	SC 109  Fraktur	Homöopatika	Supra-Cell	526	05/2010		nein		30 ml
91	SC 162 Durst	Homöopatika	Supra-Cell	571	06/2010		nein		30 ml
92	V11 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	850	04/2011		nein		15 ml
93	V11 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	850	04/2011		nein		15 ml
94	V11 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	850	04/2011		nein		15 ml
95	V22 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	370	09/2009		nein		30 ml
96	V44 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	678	10/2010		nein		15 ml
97	V44 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	913	07/2011		nein		15 ml
98	V44 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	864	05/2011		nein		15 ml
99	Vitamin B12 hom. D 30	Homöopatika	Staufen-Ph.	fehlt	fehlt	1	nein		1 Ampulle
100	Vitamin B6 hom. D 30	Homöopatika	Staufen-Ph.	fehlt	fehlt	1	nein		1 Ampulle
101	V77 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	721	11/2010		nein		15 ml
102	V77 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	721	11/2010		nein		15 ml
103	V99 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	677	09/2010		nein		15 ml
104	V99 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	677	09/2010		nein		15 ml
105	V99 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	677	09/2010		nein		15 ml
106	V2000 Propolis Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	686	10/2010		nein		30 ml
107	HM 3 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	821	03/2011		nein		15 ml
108	HM 3 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	821	03/2011		nein		15 ml
109	HM 6 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	868	05/2011		nein		15 ml
110	HM 6 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	868	05/2011		nein		15 ml
111	HM 6 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	868	05/2011		nein		15 ml
112	HM 7 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	807	02/2011		nein		15 ml
113	HM 7 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	637	08/2010		nein		15 ml
114	HM 8 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	569	06/2010		nein		15 ml
115	HM 9 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	855	04/2011		nein		15 ml
116	HM 9 Tropfen	Homöopatika	Supra-Cell	855	04/2011		nein		15 ml
117	SC 102 Genius	Homöopatika	Supra-Cell	430	12/2003		nein		50 ml
118	SC 102 Genius	Homöopatika	Supra-Cell	430	12/2003		nein		50 ml
119	SC 102 Genius	Homöopatika	Supra-Cell	589	11/2006		nein		50 ml
120	SC 102 Genius	Homöopatika	Supra-Cell	9044264	fehlt		ja		50 ml Inj. - Lsg.
121	SC 103 Humeri	Homöopatika	Supra-Cell	311	02/2005		nein		50 ml
122	SC 103 Humeri	Homöopatika	Supra-Cell	853	03/2008		nein		50 ml
123	SC 103 Humeri	Homöopatika	Supra-Cell	853	03/2008		nein		50 ml
124	SC 103 Humeri	Homöopatika	Supra-Cell	9044222	fehlt		nein		50 ml
125	SC 105 Spondylose	Homöopatika	Supra-Cell	335	06/1999		ja		50 ml
126	SC 106 Cervicalis	Homöopatika	Supra-Cell	9044225	fehlt		nein		50 ml
127	SC 106 Cervicalis	Homöopatika	Supra-Cell	9044225	fehlt		nein		50 ml
128	SC 106 Cervicalis	Homöopatika	Supra-Cell	9044225	fehlt		nein		50 ml
129	SC 107 Rheuma	Homöopatika	Supra-Cell	9044226	fehlt		ja		50 ml
130	SC 108 Ossikfikation	Homöopatika	Supra-Cell	9044270	fehlt		ja		50 ml Inj. - Lsg.
131	SC 108 Ossikfikation	Homöopatika	Supra-Cell	391	05/2002		ja		50 ml
132	SC 108 Ossikfikation	Homöopatika	Supra-Cell	391	05/2002		ja		50 ml
133	SC 113 Allergie	Homöopatika	Supra-Cell	338	02/2000		nein		30 ml
134	SC 124 Gelenkknacken	Homöopatika	Supra-Cell	378	12/2001		ja		50 ml
135	SC 124 Gelenkknacken	Homöopatika	Supra-Cell	378	12/2001		ja		50 ml
136	SC 131 Unfall	Homöopatika	Supra-Cell	313	06/1999		nein		30 ml
137	SC 135 Bursa	Homöopatika	Supra-Cell	406	04/2003		nein		50 ml
138	SC Bursa	Homöopatika	Supra-Cell	9044273	fehlt		ja		50 ml Inj. - Lsg.
139	SC 136 Nasalis	Homöopatika	Supra-Cell	429	12/2003		nein		30 ml
140	SC 149 Tonsilla	Homöopatika	Supra-Cell	416	10/2003		nein		30 ml
141	SC 154 Insektenstiche	Homöopatika	Supra-Cell	325	04/2000		nein		30 ml
142	SC 154 Insektenstiche	Homöopatika	Supra-Cell	325	04/2000		nein		30 ml
143	SC 154 Insektenstiche	Homöopatika	Supra-Cell	325	04/2000		nein		30 ml
144	B-Vetsan	Homöopatika	DHU	0680208	01/2011		?	ja	800 g Dose
145	B-Vetsan	Homöopatika	DHU	0600807	07/2010		ja	ja	800 g Dose
146	B-Vetsan	Homöopatika	DHU	0610807	07/2010		ja	ja	800 g Dose
147	Phsphorus hom. D 60	Homöopatika	Staufen-Ph.	fehlt	fehlt	1	nein		1 Ampulle
148	Chloralhydrat	Choralhydrat	ATAROST	5669	03/1997		ja	nein	250 g Dose
149	Coxae Globuli SC 101	Homöopatika	Supra-Cell	648	08/2010		nein		10 g Globuli
150	Coxae Globuli SC 101	Homöopatika	Supra-Cell	648	08/2010		nein		10 g Globuli
151	Spondylose Globuli SC 105	Homöopatika	Supra-Cell	427	12/2009		nein		10 g Globuli
152	Ossifikation Globuli SC 108	Homöopatika	Supra-Cell	572	06/2010		nein		10 g Globuli
153	Tonsilla Globuli SC 149	Homöopatika	Supra-Cell	905	07/2011		nein		10 g Globuli
154	Tonsilla Globuli SC 149	Homöopatika	Supra-Cell	905	07/2011		nein		10 g Globuli
155	EnaHEXAL	Enalapril	Hexal AG	7R5850	03/2009	34/100	ja	ja	100 Tabletten
156	Trantal	Pentoxifyllin	Aventis	E564	01/2010	33/50	ja	ja	50 Tabletten
157	Vigantoletten 1000 I.E.	Colecalciferol	Merck	5208801	02/2010	30/90	ja	ja	90 Tabletten
158	ASS STADA 100 mg	ASS	STADA GmbH	3554	11/2008	7/100	ja	ja	100 Tabletten
159	Ypozane 1,875 mg	Osateronacetat	Virbac	07J19	10/2010	1	nein	ja	7 Tabletten
160	Vetranquil-Tabletten	Azepromazin	Ceva	42A23	11/2009	13/40	ja	ja	40 Tabletten
161	CEC 500 mg	Cefaclor	Hexal AG	7E1958	09/2009	1	nein		10 Tabletten
162	CEC 500 mg	Cefaclor	Hexal AG	7E1958	09/2009	4/10	ja		10 Tabletten
163	Epipyse hom. D 4	Homöopatika	Staufen-Ph.	fehlt	fehlt	1	nein		1 Ampulle
164	Selenium hom. D 30	Homöopatika	Staufen-Ph.	fehlt	fehlt	1	nein		1 Ampulle
165	Vitamin C hom. D 30	Homöopatika	Staufen-Ph.	fehlt	fehlt	1	nein		1 Ampulle
166	RamiLich comp	Ramipril	Winthrop	5096413G	03/2009	1	nein	ja	20 Tabletten
167	RamiLich comp	Ramipril	Winthrop	5096303G	06/2009	1	nein	ja	20 Tabletten
168	RamiLich comp	Ramipril	WInthrop	5096413G	03/2009	1	nein	ja	20 Tabletten
169	RamiLich comp	Ramipril	WInthrop	5096303G	06/2009	1	nein	ja	20 Tabletten
170	Carbo vegetabilis D 6	Homöopatika	DHU	4021002	10/2007	1	nein	ja	200 Tabletten
171	Metront 400	Metronidatzol	Hexal AG	32ZA44	04/2006	1	nein	ja	20 Tabletten
172	Metront 400	Metronidazol	Hexal AG	32ZA44	04/2006	1	nein	ja	20 Tabletten
173	Metront 400	Metronidazol	Hexal AG	32ZA44	04/2006	1	nein	ja	20 Tabletten
174	Surolan	Prednisolon	Janssen- Cilag	fehlt	fehlt	1	nein	ja	30 ml
175	Vetmedin 5 mg	Pimobendan	Boehringer Ingelheim	0257798	07/2010	1	?	ja	100 Kapseln
176	Lycopodium D 30	Homöopatika	DHU	0540501	05/2006	1	nein		80 Tabletten
177	Lachesis D 30	Homöopatika	DHU	4000601	06/2006	1	nein		80 Tabletten
178	Neomycinsulfat pulvis DAB	Neomycin	Vaseline Fabrik E. Wasserfuhr	37420.02808	10/2000	1	ja	nein	5 g
179	Baycox 2,5 %	Toltrazuril	Bayer	KP041AX	02/2009	1	ja	ja	100 ml
180	Baytril 2,5 %	Enrofloxacin	Bayer	KP04BZH	06/2009	1	ja	ja	100 ml
181	Betaisadonna Lsg.	PVP- Jod	Mundipharma	BK 966	30.06.1995	1	ja	ja	30 ml
182	Glyoxal compositum	Homöopatika	Heel GmbH	03626 AA	06/2007	1/10	ja		10 Ampullen à 2,2 ml
183	Placenta compositum	Homöopatika	Heel GmbH	09400 AA	09/2008	1/10	ja		10 Ampullen à 2,2 ml
184	Cralonin	Homöopatika	Heel GmbH	309560 A 44	1998	4/10	ja		10 Ampullen à 1,1 ml
185	Cralonin	Homöopatika	Heel GmbH	209480 B 11	1997	10/10	leer		10 Ampullen à 1,1 ml
186	Galastop	Cabergolin	Ceva	703	09/2010	1	nein	ja	7 ml
187	Galastop	Cabergolin	Ceva	703	09/2010	1	nein	ja	7 ml
188	Diazepam-ratiopharm	Diazepam	ratiopharm	120393	11/2009	1/5	ja	ja	5 Ampullen à 2 ml
189	Apomorphinhydro- chlorid Lsg.	Apomorphin	WDT eG	DM 8001	12/2008	5/5	nein	ja	5 x 1 ml
190	Konakion MM 10 mg	Vit, K	Roche	F014011	06/2010	10/10	nein	ja	10 Ampullen à 1 ml
191	Coenzyme compositum ad us. vet.	Homöopatika	Heel GmbH	20385 AA	08/2010	3/5	ja		5 Ampullen à 5 ml
192	Carduus compositum ad us. vet.	Homöopatika	Heel GmbH	05114 AA	10/2007	4/5	ja		5 Ampullen à 5 ml
193	Euter- und Oral-Injektor	Enzyme	Veyx	nicht lesbar	fehlt	1	nein	nein	10 ml
194	Vetoscon	Benzathin Cloxacillin	Pfizer	36946901	06/2008	1	nein	ja	36 g
195	Vetoscon	Benzathin- Cloxacillin	Pfizer	36946901	06/2008	1	nein	ja	36 g
196	Causticum Hahnemanni	Homöopatika	Staufen-Ph.	fehlt	fehlt	1	nein		1 Ampulle
197	Hemodrop	Synthetische Poly	COC Pharma	102 A1	08/2004	9/10	ja	nein	10 x 5 ml
198	Vitavetsan-N	Homöopatika	DHU	0011105	11/2010	2	ja	ja	5 ml
199	Okoubaka D 4	Homöopatika	DHU	102	30.06.1998	1	ja		1 Ampulle
201	Hypo	Homöopatika	Planta Vet	4178	05/2010	1	?		200 ml
202	Hypo	Homöopatika	Planta Vet	4178	05/2010	1	?		200 ml
203	Hypo	Homöopatika	Planta	4178	05/2010	1	?		200 ml
204	Pana-Zink	Zinkoxid	Veyx	2005233	12/2002	1	?	nein	150 ml
205	Bitterstopfspray für Verbände	?	Albrecht	05897	12.08.2011	1	?	nein	100 ml
206	Desitin Salbenspray	Zinkoxid	Desitin	9061533	03/2011	1	?	nein	200 ml
207	Vecortenol-Vioform	Prednisolon	CIBA Geigy	fehlt	fehlt	1	ja	nein	15 ml
208	Vecortenol-Vioform	Prednisolon	CIBA- GEigy	fehlt	fehlt	1	ja	nein	15 ml
209	Ubrocelan	Benzyl- penicillin	Boeringer Ingelheim	4001	1272006	1	?	nein	nicht ersichtlich
210	Ubrocelan	Bencyl- penicillin	Boehringer Ingelheim	4001	12/2006	1	?	nein	nicht ersichtlich
211	Ubrocelan	Procain- Penicillin G	Boehringer Ingelheim	6015	12/1999	1	?	nein	nicht ersichtlich
212	Ecolicin	Erythromycin	Chauvin ankerpharm	M534A/3824	09/2005	1	nein	ja	5 ml
213	OmniPet Augentropfen	Hyaloron säure	Riemser Arzneimittel	fehlt	04/2009	1	nein	nein	10 ml
214	Jossalind	Hyaloron- säure	Jossa Arznei Kurt Merz	03902	30.06.1996	1	ja	nein	10 ml
215	Höllenstein-Ätzstift	Silbernitrat	Braun	2064A54	01/2007	1	ja	nein	nicht ersichtlich
216	Ophtocain-N	Tetracain	E.  . Winzer	145	07/2007	1	ja	ja	10 ml
217	Nekrolyt Salbe	Vit. A Papain, Trypsin	cp-pharma	09F21 4	05/2011	1	ja	nein	20 g
218	Algesal-Creme	Salicylat	Kali-Chemie	nicht lesbar	fehlt	1	ja	nein	50 g
219	Hexocil Salbe	Hexetidin	Veyx	nicht lesbar	fehlt	1	ja	nein	25 g
220	Lotagen-Gel	Cresol- sulfonsäure	Essex	6008	06/2001	1	ja	nein	20 g
221	Pana Veyxal Salbe	?	Veyx	fehlt	09/2002	1	ja	nein	20 g
222	Pana Veyxal Salbe	?	Veyx	fehlt	09/2004	1	ja	nein	20 g
223	Lacrybiotic-N	Chlor- amphenicol	selectavet	62928	09/1998	1	ja	nein	nicht ersichtlich
224	dispatetrin	Tetra- cyclin	CIBA	500067	03/1997	1	ja	nein	5 g
225	Noviform 1%	Bibrocathol	Dispersa	0494	30.06.1995	1	ja	nein	5 g
226	Acid.oxalic. hom. D 30	Homöopatika	Staufen-Ph.	fehlt	fehlt	1	nein		1 Ampulle
227	Lithium carb. Hom. D 30	Homöopatika	Staufen-Ph.	fehlt	fehlt	1	nein		1 Ampulle
228	Mercurius solubilis Hahnemanni hom. D 30	Homöopatika	Staufen-Ph.	fehlt	fehlt	1	nein		1 Ampulle

Die 28 Arzneimittel, bei denen das Verfallsdatum fehlte oder nicht leserlich war (Nr. 43, 44, 47, 48, 99, 100, 120, 124, 126, 127, 128, 129, 130, 138, 147, 163, 164, 165, 174, 193, 196, 207, 208, 218, 219, 226, 227 und 228 der vorstehenden Liste) sind aus den Gründen des Beschlusses des Berufsgerichts für Heilberufe vom 28. Februar 2018 nicht in das berufsgerichtliche Verfahren einbezogen worden. Gegenstand des berufsgerichtlichen Verfahrens sind damit nur die übrigen in der Liste angeführten und damit 198 Medikamente sowie zwei Impfstoffe Gegenstand. Diese Arzneimittel waren trotz des Ablaufs des Verfallsdatums nicht gekennzeichnet und wurden auch nicht gesondert gelagert.

Das Arzneimittel „Hemodrop“ (Nr. 197 der Liste) war zum Zeitpunkt der Kontrolle am       00.00.0000 in Deutschland nicht zugelassen. Bei den Arzneimitteln Nr. 27 und 28 der Liste (Biodyl) handelt es sich um Injektionsflaschen mit niederländischer Kennzeichnung. Die Arzneimittel Nr. 64 und 65 der Liste (Respirot) wiesen eine französische Kennzeichnung auf. Sie sind jeweils in Deutschland nicht als Arzneimittel zugelassen. Der Bezug der Arzneimittel aus den Niederlanden und Frankreich ist nur in einem Therapienotstand zulässig, wenn die notwendige arzneiliche Versorgung der Tiere ernstlich gefährdet wäre. Ein entsprechender Notstand bestand nach den unwidersprochen gebliebenen Ausführungen der Antragstellerin nicht. Die Beschuldigte machte dies zu keinem Zeitpunkt geltend. Sie zeigte den Bezug der Arzneimittel auch nicht dem Kreis Q.         oder einer anderen Behörde an. Soweit sie in der Hauptverhandlung geltend gemacht hat, sie habe sämtliche in ihrer tierärztlichen Praxis festgestellten Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum legal bei deutschen Pharmafirmen gekauft, ist der Vortrag der Beschuldigten unglaubhaft. Es handelt sich um pauschales Vorbringen, das sie weder konkretisiert noch nachvollziehbar belegt hat.

Bei den in der Liste angeführten Arzneimitteln Nr. 51, 52, 54, 60, 74, 75, 155, 156, 157, 158, 161, 162, 166, 167, 168, 169, 171, 172, 173, 181, 188, 190, 212 und 216 handelt es sich um solche, die für die Anwendung bei Menschen zugelassen sind. Sie dürfen bei der Behandlung von Tieren nur dann verwandt werden, wenn kein zugelassenes Tierarzneimittel zur Verfügung steht und die arzneiliche Versorgung der Tiere ansonsten ernsthaft gefährdet wäre. Für alle 16 Arzneimittel gibt es aber für die Veterinärmedizin zugelassene Präparate mit gleichen Wirkstoffen:

lfd. Nr.	Handels-name	Wirkstoff	Hersteller	Chargen-Nr.	Verfall-datum	Anzahl	Packungs-größe	Zugelassene Tierarz-neimittel
51	Diazepam-Ratiopharm Tropfen	Diazepam	ratiopharm	H06975	02/2010	1	25 ml	Ziapam
52	MCP Hexal Trop	MCP	Hexal AG	32JW81	04/2006	1	30 ml	Emeprid, Vomend
54	Otimed	Homöopatika	Steierl	040601	04/2011	1	50 ml	REVet RV 12, Pulsatilla Pulsatilla Logoplex, Sabina Logoplex
60	MCP Hexal Trop	MCP	Hexal AG	32JW90	04/2006	1	100 ml	Emeprid, Vomend
74	KA-VIT Tropfen	Vit, K	medphano	120608	06/2010	1	Nein	Vitamin K1 Laboratoire TVM
75	KA-VIT Tropfen	Vit, K	medphano	120608	06/2010	1	Nein	Vitamin K1 Laboratoire TVM
155	EnaHEXAL	Enalapril	Hexal AG	7R5850	03/2009	34/100	100 Tabletten	Enacard Enadog, Enalatab Prilenal
156	Trantal	Pentoxifyllin	Aventis	E564	01/2010	33/50	50 Tabletten	Ventipulmin, Clenovet
157	Viganto-letten 10	Colecalciferol	Merck	5208801	02/2010	30/90	90 Tabletten	Ursovit D3
158	ASS STADA 10	ASS	STADA GmbH	3554	11/2008	7/100	100 Tabletten	Pyrinagil
161	CEC 500 mg	Cefaclor	Hexal AG	7E1958	09/2009	1	10 Tabletten	Rilexine, Cefalexin
162	CEC 500 mg	Cefaclor	Hexal AG	7E1958	09/2009	4/10	10 Tabletten	Rilexine, Cefalexin
166	RamiLich comp	Ramipril	Winthrop	5096413G	03/2009	1	20 Tabletten	Vasotop
167	RamiLich comp	Ramipril	Winthrop	5096303G	06/2009	1	20 Tabletten	Vasotop
168	RamiLich comp	Ramipril	Winthrop	5096413G	03/2009	1	20 Tabletten	Vasotop
169	RamiLich comp	Ramipril	Winthrop	5096303G	06/2009	1	20 Tabletten	Vasotop
171	Metront 400	Metronidazol	Hexal AG	32ZA44	04/2006	1	20 Tabletten	Suanatem
172	Metront 400	Metronidazol	Hexal AG	32ZA44	04/2006	1	20 Tabletten	Suanatem
173	Metront 400	Metronidazol	Hexal AG	32ZA44	04/2006	1	20 Tabletten	Suanatem
181	Betaisa-donna Ls	PVP-Jod	Mundipharma	BK 966	30.06.1995	1	30 ml	Vetsept-Lösung
188	Diazepam-ratiop	Diazepam	ratiopharm	120393	11/2009	1/5	5 Ampullen à 2 n	Ziapam
190	Konakion MM 10	Vit, K	Roche	F014011	06/2010	10/10	10 Ampullen á 1	Vitamin K1 Laboratoire TVM
212	Ecolicin	Erythromycin	Chauvin ankerpharm	M534A/3824	09/2005	1	5 ml	Erythrocin, Tiacil, Soligental, Isathal
216	Ophtocain-N	Tetracain	E.  . Winzer	145	07/2007	1	10 ml	Dermamycin Augencreme, Lidcoacin-hydrochlorid – Lösung 2 %, Isocain

Die Beschuldigte bat am       00.00.0000 Herrn C1.    in den Behandlungsraum. Herr C1.    gab an, er benötige für seine Katze das Flohpräparat Advocate, sein Haustierarzt sei zurzeit in Urlaub. Die Beschuldigte antwortete Herrn C1.    , dass sie das gewünschte Arzneimittel nicht vorrätig habe und händigte ihm mit Hinweisen auf die Anwendung zwei Ampullen des apothekenpflichtigen Flohpräparates Effipro aus. Eine Vorstellung und Untersuchung der Katze von Herrn C1.    erfolgte nicht. Er war auch nicht in der Patientenkartei der tierärztlichen Praxis der Beschuldigten geführt. Nach den Daten in der Patientenkartei war auch nicht ersichtlich, dass die Beschuldigte die Katze von Herrn C1.    zu einem früheren Zeitpunkt untersucht hatte. Die Beschuldigte machte gegenüber den Mitarbeitern des Kreises Q.         geltend, jede Apotheke dürfe das Präparat ohne Rezept an Tierhalter aushändigen.

Die 226 Arzneimittel und 2 Impfstoffe wurden am       00.00.0000 durch den Kreis Q.         sichergestellt. Die Beschuldigte erklärte sich mit der nach dem       00.00.0000 erfolgten Vernichtung der Arzneimittel und Impfstoffe einverstanden.

Mit Schreiben vom         00.00.0000 forderte der Kreis Q.         die Beschuldigte auf, Nachweise über den Erwerb der in der Liste angeführten 226 Arzneimittel und zwei Impfstoffe vorzulegen. Auf diese Aufforderung reagierte die Beschuldigte nicht.

Mit Bußgeldbescheid vom    00.00.0000 setzte der Kreis Q.         gegen die Beschuldigte ein Bußgeld in Höhe von 7.200,00 Euro fest wegen der Anwendung und Lagerung von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfalldatum, Abgabe von apothekenpflichtigen Medikamenten an Tierhalter ohne Untersuchung des Tieres, Verbringen von Arzneimitteln aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union ohne Anzeige sowie Verstoßes gegen die Mitwirkungspflichten der Beschuldigten. Gegen den Bußgeldbescheid erhob die Beschuldigte Einspruch. Mit Urteil vom       00.00.0000 – 00 OWi-00 Js 000/00-000/00 – verurteilte das Amtsgericht Q.         die Beschuldigte zu einer Geldbuße in Höhe von 7.200,00 Euro. Der Text des Urteils lautet:

„Die Betroffene wird wegen der Anwendung und Lagerung von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfalldatum,

der Abgabe von apothekenpflichtigen Tierarzneimitteln an Tierhalter ohne Untersuchung des Tieres,

dem Verbringen von Tierarzneimitteln aus EU-Mitgliedstaaten ohne Anzeige sowie

eines Verstoßes gegen die Mitwirkungspflicht

zu einer Geldbuße von 7.200,00 EUR verurteilt.

Ihr wird gestattet, die Geldbuße in monatlichen Teilbeträgen von 300,00 EUR jeweils bis zum 5. Eines Monats, beginnend mit dem 1. Folgemonat nach Erhalt der Zahlungsaufforderung, zu zahlen. Diese Bewilligung entfällt, wenn ein Teilbetrag nicht rechtzeitig gezahlt wird.

Die Kosten des Verfahrens und ihre notwendigen Auslagen trägt die Betroffene.

Von einer schriftlichen Begründung des Urteils wird gemäß § 77 b I OWiG abgesehen.“.

Das Urteil des Amtsgerichts ist rechtskräftig. Es hat aus den Gründen des Beschlusses des erkennenden Berufsgerichts vom 7. März 2018 für das vorliegende Verfahren keine Bindungswirkung gemäß § 76 Abs. 4 i. V. m. Abs. 3 HeilberG NRW.

b) Am       00.00.0000 erfolgte eine weitere unangekündigte Kontrolle der tierärztlichen Praxis der Beschuldigten durch das Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen des Kreises Q.         . Die Mitarbeiter des Kreises stellten 424 Tierarzneimittel fest, die Anlass zu Beanstandungen gaben. Es handelt sich um folgende Arzneimittel:

lfd. Nr.	Handelsname	Wirkstoff	Hersteller	ChargenNr.		Verfallsdatum	Anzahl	zugelassen	registriert	Anbruch	Packungsgröße
1	Natrium bicarbonicum D 12	Homöopathikum	DHU-Arzneimittel	7020408		04.2013	1		ja	nein	10 g
2	Alumen C 30	Homöopathikum	DHU-Arzneimittel	7030308		03.2013	1		ja	nein	10 g
3	Kalium bromatum D 12	Homöopathikum	DHU-Arzneimittel	7050408		03.2013	1		ja	nein	10 g
4	Millefolium D 30	Homöopathikum	DHU-Arzneimittel	3121103		11.2008	1		ja	nein	10 g
5	Clacium carbonicum Hahnemanni D 12	Homöopathikum	DHU-Arzneimittel	7130108		01.2013	1		ja	nein	10 g
6	Cuprum arsenicosum	Homöopathikum	DHU-Arzneimittel	7080608		06.2013	1		ja	nein	10 g
7	Manganum sulfuricum D 6	Homöopathikum	DHU-Arzneimittel	0807110438		06.2013	1		ja	nein	10 g
8	Natrium cloratum C 1000	Homöopathikum	DHU-Arzneimittel	3320604		06.2009	1		ja	ja	10 g
9	Ca- sulfuricum D 12	Homöopathikum	DHU-Arzneimittel	7070608		06.2013	1		ja	nein	10 g
10	Hepar sulfuris D 12	Homöopathikum	DHU-Arzneimittel	7320608		06.2013	1		ja	nein	10 g
11	Manganum sulfuricum D 6	Homöopathikum	DHU-Arzneimittel	0711260433		09.2012	1		ja	nein	10 g
12	Wundbad	Cloramphenicol, Tetracyclin-HCL, Prednisolon-Acetat, Dexamethason-21-Natriumphosphat, Dimethylsulfoxid	Hokovit-Colborn-GmbH	068 9 75			1	nein		ja	100 ml
13	Calcitat N 25 pro inf.	Ca-gluconat, Ca-borogluconat, Ca-hydroxid, Mg-Cl-id, 2-Aminoethyl-dihydrogenphosphat	aniMedica GmbH	1122670		05.2013	1	ja		nein	500 ml
14	Phoscanol 500	Ca-hypophosphiz, Ca-glukonat, Borsäure, Mg- cloratum, Glucose	E.  . Ernst Kolb				1	nein		ja	500 ml
15	Clor-Mag-Kalz-Lösung	Ca-Cl-id, Mg-Cl-id, Glucose-Monohydrat, Kobalt-Cl-id, Nickel-Cl-id, Kupfer-Cl-id, Mangan-Cl-id, Kaliumjodid	WDT				1	ja		ja	500 ml
17	Vemie-Vac Solvens	Lösungsmittel	Vemie Veterinär	55104		12.2000	1			ja	4 von 10 Ampullen a 1 ml
18	Solidago compositum ad us. vet.	Homöopathikum	Biologische Heilmittel Heel GmbH	44938		12.2011	1		ja	nein	10 Ampullen a 2,2 ml
19	Para-Benzochinon-Injeel	Homöopathikum	Biologische Heilmittel Heel GmbH	11207		01.2009	1		ja	nein	10 Ampullen a 1,1 ml
20	Acidum nitricum-Injeel	Homöopathikum	Biologische Heilmittel Heel GmbH				1		ja	nein	10 Ampullen a 1,1 ml
21	Solidago virgaurea-Injeel	Homöopathikum	Biologische Heilmittel Heel GmbH				1		ja	ja	3 von 10 Ampullen a 1,1 ml
22	Mykotin Creme	Miconazolnitrat	Ardeypharm GmbH	930280		09.2012	1	nein		nein	20 g
23	Adiclair Salbe	Nystatin	Ardeypharm GmbH	840350		09.2011	1	nein		nein	20 g
24	Adiclair Creme	Nystatin	Ardeypharm GmbH	920311		02.2012	1	nein		ja	20 g
25	Sulfur D 30	Sulfur Dil. D30 1 ml	DHU-Arzneimittel	3210404		04.2009	1			ja	5 von 10 Ampullen a 1 ml
26	Euphrasia-logoplex	Euphrasia Dil. D6, Luffa Dil. D4, Hepar sulfuris Dil. D12, Hydrastis Dil. D4, Sabadilla Dil. D6	Franz Ziegler GmbH	E 6027		01.2011	1		ja	nein	5 g
27	Arnica LM VI	Homöopathikum	DHU Arzneimittel	3151003		10.2008	1		ja	ja	10 Ampullen a 2,2 ml
28	Regepithel	Retinolpalmitat, ThiaminCl-idhydroCl-id, Ca-pantothenat, Triglyceride	Alcon Pharma GmbH	05J24J		09.2007	1	nein		nein	5 g
29	Panacur Boli 250	Fenbendazol	Intervet Deutschland GmbH	A113A04		09.2011	1	ja		ja	20 Boli
30	Stopcanilact-N	Campher, recemisch LdiocainhydroCl-id	selectavet/Vetoquinol	70721		05.1999	1	nein		nein	50 g
31	Wasser für Injektionszwecke	Lyophilisat	Virbac	1XLP		05.2009	1			ja	1,2 ml
32	Leucogen	Impfstoff	Virbac	3JMX		06.2013	1			ja	1,2 ml
33	Leucogen	Impfstoff	Virbac	3JMX		06.2013	1			ja	1,2 ml
34	Leucogen	Impfstoff	Virbac	3JMX		06.2013	1			ja	1,2 ml
35	Leucogen	Impfstoff	Virbac	3JMX		06.2013	1			ja	1,2 ml
36	Leucogen	Impfstoff	Virbac	3JMX		06.2013	1			ja	1,2 ml
37	Suspensions-Flüssigkeit		Dessau-Tornau GmbH	1280599		04.2004	1			ja	10 ml
38	Fertilisal N	Homöopathikum	E.  . Assmann	9108720			1	nein		ja	50 ml
38	Fertilisal N	Homöopathikum	E.  . Assmann	9108720			1		nein	ja	50 ml
39	Cutis compositum	Homöopathikum	Biologische Heilmittel Heel GmbH	07773		05.2008	1		ja	nein	10 Ampullen a 2,2 ml
40	Solidago compositum ad us. vet.	Homöopathikum	Biologische Heilmittel Heel GmbH	44938		12.2011	1		ja	nein	100 ml
41	Apis D4	Homöopathikum	DHU Arzneimittel	0040191			1		nein	ja	30 ml
42	Nystatin Albrecht	Nystatin	Albrecht GmbH	3088		10.2010	1	ja		nein	50 ml
43	Nystatin Albrecht	Nystatin	Albrecht GmbH	3088		10.2010	1	ja		nein	50 ml
44	Neurexan	Homöopathikum	Biologische Heilmittel Heel GmbH	37435		07.2013	1		ja	nein	25 von 50 Ampullen a 2,2 ml
45	Lobelin Ingelheim	LobelinhydroCl-id	Boehringer Ingelheim	2395082			1			ja	2 von5 Ampullen a 10 ml
46	Ubichinon compositum	Homöopathikum	Biologische Heilmittel Heel GmbH	32970		10.2012	1		ja	ja	10 von 50 Ampullen a 5 ml
47	Halicar Salbe	Homöopathikum	DHU Arzneimittel	1960299		02.2004	1	ja		ja	5 Ampullen a 2 ml
48	Lachesis compositum N ad us. vet.	Homöopathikum	Biologische Heilmittel Heel GmbH	33709		12.2012	1		ja	ja	7 von 50 Ampullen a 5 ml
49	Mebentab KH	Mebendazol, Lactose, Mikrokristalline Cellulose, Mg-stearat	cp-pharma	93G01		07.1995	1	ja		ja	14 von 100 Tabletten
50	PancreaSOME	Homöopathikum	vitOrgan Arzneimittel GmbH			12.2009	1		ja	nein	3 von 5 Ampullen a 2 ml
51	Coenzyme compositum ad us. vet.	Homöopathikum	Biologische Heilmittel Heel GmbH	34229		01.2013	1		ja	ja	100 ml
52	NeyDIL Nr. 66	Homöopathikum	vitOrgan Arzneimittel GmbH			03.2012	1		nein	ja	20 ml
53	Suprelorin	Suprelorin 4,7 mg	Virbac	SES182A51		05.2013	1	ja		ja	3 von 5 Implantaten
54	Sedalin Gel	Acepromazinmaleat	Vetoquinol GmbH	9B2245 F		11.2012	1	ja		ja	10 ml
55	Dermamycin Hautcreme	Neomycinsulfat, Hydrocortisonacetat, LidocainhydroCl-id, ölige Lösung von Vit- A	almapharm GmbH + Co.KG	8281		09.2009	1	ja		ja	50 g
56	Pana Veyxal Salbe	Trypsin, Chymotrypsin, Papain, Retinolpalmitat, Tocopherolacetat	Veyx-Pharma GmbH	05E17 1		04.2007	1	ja		ja	20 g
57	Nux vomica-Homaccord	Homöopathikum	Biologische Heilmittel Heel GmbH	16284		11.2009	1		nein	ja	20 ml
58	Canthalus felis oraplex	Homöopathikum	PlantaVet	2359		07.2012	1		nein	nein	20 ml
59	Canthalus felis oraplex	Homöopathikum	PlantaVet	2359		07.2012	1		nein	nein	100 ml
60	Canthalus felis oraplex	Homöopathikum	PlantaVet	2359		07.2012	1		nein	nein	100 g
61	Alvetamin	DiphenhydraminhydroCl-id, Zinkoxid, Campher, Pantothenylalkohol	Alvetra GmbH				1	nein		ja	250 ml
62	Eptojod Salbe	Poly-Iod-Komplex	Pharmacia & Upjohn GmbH	7485M15		10.2000	1	nein		ja	250 g
63	Crataegus oraplex Tropen	Homöopathikum	PlantaVet	1850		07.2013	1		nein	nein	50 ml
64	Betaisodona salbe	Poly-Iod-Komplex	Mundipharma GmbH	B.BK 652		06.1995	1	nein		ja	90 g
65	Stopcanilact-N	Campher, recemisch LdiocainhydroCl-id	selectavet/Vetoquinol	70721		05.1999	1	nein		ja	50 g
66	Traumeel T1.	Homöopathikum	Biologische Heilmittel Heel GmbH	35421		03.2011	1		ja	ja	15 ml
67	Aspogit-Salbe	Cholinstearat, TetracainhydroCl-id	Vetripharm GmbH	0535135			1	nein		ja	70 g
68	Heparin Salbe	Heparin, Nicotinsäurebenzylester	Hydro-Chemie				1	nein		ja	35 g
69	Aspogit-Salbe	Cholinstearat, TetracainhydroCl-id	Vetripharm GmbH	0535135			1	nein		ja	70 g
70	Regutumoral	Homöopathikum	Biokanol Pharma	0743378		10.2012	1		ja	ja	15 ml
71	HM 8 Tropfen	Homöopathikum	Supra-Cell GmbH	491		04.2013	1		nein	nein	15 ml
72	HM 3 Tropfen	Homöopathikum	Supra-Cell GmbH	529		06.2013	1		nein	nein	50 ml
73	OphtalVet KCS	Carboxymethyl-Beta-Glucan	almapharm GmbH + Co.KG			03.2013	1			nein	15 ml
74	OphtalVet KCS	Carboxymethyl-Beta-Glucan	almapharm GmbH + Co.KG			03.2013	1			nein	15 ml
73	HM 5 Tropfen	Homöopathikum	Supra-Cell GmbH	103		12.2011	1		nein	nein	50 ml
77	Adumbran	Oxazepam	Boehringer Ingelheim	409186		12.2007	1	nein		ja	4 von 10 Tabletten
78	Sanitas Hufemulsion	Tensid-Einschlussverbindung mit Wasserstoffperoxid in Harnstoff, Pantothenol, Milchsäure, Lorbeeröl, Allantonin	Riemser Arzneimittel AG				1	nein		ja	50 g
79	Reguimmun	Homöopathikum	Biokanol Pharma	0742364		10.2012	1		nein	nein	10 g
80	Wedederm Wundsalbe	Helles Ammoniumbituminosulfonat	Novartis Tiergesundheit GmbH	036118		11.2011	1	nein		nein	15 g
81	Nekro Veyxym	Chymotrypsin, Trypsin, Papain	Veyx-Pharma GmbH	06D216		03.2008	1	nein		ja	50 ml
82	Zecken- und Flohpuder	2-Isopropoxyphenylmethylcarbamat	Beaphar GmbH	QIT 126/1		06.2011	1	ja		ja	100 g
83	Regupsychon	Homöopathikum	Biokanol Pharma	0805438		02.2013	1		nein	nein	100 ml
84	Rimadyl	Carprofen	Pfizer GmbH	P687-071G		12.2012	1	ja		ja	100 Tabletten (halb gefüllt)
85	cephacare flavour	Cefalexin	aniMedica GmbH	09J05		10.2012	1	ja		nein	100 Tabletten
86	Catosal	Butafosfan, Cyanocobalamin, Methyl-4-hydroxybenzonat	Bayer Vital GmbH	KP03Z6G		08.2008	1	ja		ja	100 ml
87	Cefalexin 600	Cephalexin-Monohydrat	Pharma PartnerVertriebs-GmbH	9041		02.2013	1	ja		ja	43 von 100 Tabletten
88	Ampicillin-Dosierer	Ampicillin-Trihydrat	cp-pharma	10J14 9		03.2013	1	ja		nein	10 g
89	Ampicillin-Dosierer	Ampicillin-Trihydrat	cp-pharma	10J14 9		03.2013	1	ja		nein	10 g
90	Amoxicillin-Dosierer	Amoxicillin-Trihydrat	cp-pharma	11A28 5		12.2012	1	ja		nein	15 ml
91	Suanatem	Spiramycin, Metronicazol	Rhone Merieux GmbH	J034A			1	ja		nein	10 Tabletten
92	Suanatem	Spiramycin, Metronidazol	Rhone Merieux GmbH	J034A			1	ja		nein	10 Tabletten
93	Suanatem	Spiramycin, Metronidazol	Rhone Merieux GmbH	J034A			1	ja		nein	10 Tabletten
94	Rilexine	Spiramycin, Metronidazol	Virbac				1	ja		nein	7 Tabletten
95	Acetolansalbe	Acetalumin-Kamillensalbe	WDT				1	nein		ja
96	Capsolin	Oleoresina Capsici, Campher, Terpentinöl, Eukalyptusöl, Lavendelöl, gelbes Wachs, gelbes Vaselin	Parke, Davis & Company	0055095			1	nein		ja	100 g
97	Bene-Bac Gel	Enterococcus faecium, Lactobacillus fermentum, Lactobacillus casei, Lactobacillus acidophilus, Lactobacillus plantarum, Pediococcus acidilactici, Bifidobacterium bifidum	Albrecht GmbH	1391		05.2013	1	ja		ja	3 von 4 Tuben a 1 g
98	Duvaxyn IE Plus	Impfstoff	Elanco	RS0130010		03.2013	1			ja	1 ml
99	Virbagen Omega	Impfstoff	Virbac	0QHN		06.2005	1			ja	1 ml
100	Virbagen Omega	Impfstoff	Virbac	0QHN		06.2005	1			ja	1 ml
101	Leucogen	Impfstoff	Virbac	3JMX		06.2013	1			ja	1,2 ml
102	Prednisolon	Prednisolon 5 mg	cp-pharma	06E15 5		04.2008	1	ja		nein	10 Tabletten
103	Prednisolon	Prednisolon 5 mg	cp-pharma	06E15 5		04.2008	1	ja		nein	10 Tabletten
104	Prednisolon	Prednisolon 5 mg	cp-pharma	06E15 5		04.2008	1	ja		ja	8 Tabletten
105	Prednisolon	Prednisolon 5 mg	cp-pharma	06E15 5		04.2008	1	ja		ja	6 Tabletten
106	Prednisolon	Prednisolon 5 mg	cp-pharma	06E15 5		04.2008	1	ja		ja	4 Tabletten
107	Likuden M ad us. vet.	Griseofulvin	Intervet Deutschland GmbH				1	nein		ja	5 Tabletten
108	Natrium bicarbonicum D 12	Homöopathikum	DHU Arzneimittel	7020408		04.2013	1		nein	nein	100 ml
109	Respirot	Cropropamide, Crotethamide	Novartis	406003		06.2009	1	nein		nein	20 ml
110	Pulsatilla-logoplex	Homöopathikum	Franz Ziegler GmbH	5764		05.2010	1		ja	ja	100 ml
111	Sabina T1. -logoplex	Homöopathikum	Franz Ziegler GmbH	5714		12.2009	1		ja	ja	100 ml
112	China-logoplex	Homöopathikum	Franz Ziegler GmbH	15609		08.2011	1		ja	ja	100 ml
113	Solidago-logoplex	Homöopathikum	Franz Ziegler GmbH	20512		11.2010	1		nein	ja	100 ml
114	MultiVit- Injektion	Homöopathikum	Norbrook	1305-91		07.2011	1		nein	ja	100 ml
115	Phytolacca T1. -logoplex	Homöopathikum	Franz Ziegler GmbH	015083		07.2010	1		ja	ja	100 ml
116	Vitavetsan	Homöopathikum	DHU-Arzneimittel	2021097		10.2002	1		nein	ja	100 ml
117	Okoubaka-logoplex	Homöopathikum	Franz Ziegler GmbH	074093		08.2009	1		nein	ja	100 ml
118	ReVet RV 8	Homöopathikum	selectavet	V08 DE 291138		05.2008	1		nein	ja	100 ml
119	ReVet RV 15	Homöopathikum	selectavet	V15 DE 289318		11.2008	1		nein	ja	100 ml
120	ReVet RV 13	Homöopathikum	selectavet	V13 DE 289318		11.2008	1		nein	ja	100 ml
121	ReVet RV 24	Homöopathikum	selectavet	V24 DE 353098		06.2013	1		nein	ja	100 ml
122	ReVet RV 3 A	Homöopathikum	selectavet	V3A DE 345148		06.2013	1		nein	ja	100 ml
123	ReVet RV 17	Homöopathikum	selectavet	V17 DE 266038		09.2006	1		nein	ja	100 ml
124	ReVet RV 10	Homöopathikum	selectavet	V10 DE 327238		06.2011	1		nein	ja	100 ml
125	ReVet RV 3 C	Homöopathikum	selectavet	V3C DE 330168		04.2012	1		nein	ja	100 ml
126	Sulfur-logoplex	Homöopathikum	Franz Ziegler GmbH	298024		01.2013	1		ja	ja	100 ml
127	Echinacea D4	Homöopathikum	Franz Ziegler GmbH	6840		01.2011	1		ja	nein	100 ml
128	Caulophyllum-lgoplex	Homöopathikum	Franz Ziegler GmbH	054084		07.2009	1		nein	ja	100 ml
129	Coffea praeparata	Homöopathikum	PlantaVet	2092		09.2005	1		nein	ja	100 ml
130	ReVet RV 12	Homöopathikum	selectavet	V12 DE 349288		06.2013	1		nein	ja	100 ml
131	ReVet RV 4	Homöopathikum	selectavet	V04 DE 273158		04.2007	1		nein	ja	100 ml
132	ReVet RV 18	Homöopathikum	selectavet	V18 DE 341118		12.2012	1		nein	ja	100 ml
133	ReVet RV 20	Homöopathikum	selectavet	V20 DE 293178		02.2009	1		nein	ja	30 ml
134	Vitavetsan	Phosphor, Clorophyll, Aethanol	E.  . Willmar Schwabe	1750886			1	ja		ja	100 ml
135	Belladonna-logoplex	Homöopathikum	Franz Ziegler GmbH	074095		08.2009	1		nein	ja	42 g
136	V 55	Homöopathikum	Supra-Cell GmbH	335		04.2005	1		nein	ja	30 ml
137	ReVet RV 13	Homöopathikum	selectavet	V13 DE 311229		09.2012	1		nein	nein	30 ml
138	HM 3	Homöopathikum	Supra-Cell GmbH	566		10.2006	1		nein	ja	30 ml
139	HM 3	Homöopathikum	Supra-Cell GmbH	566		10.2006	1		nein	ja	30 ml
140	HM 5	Homöopathikum	Supra-Cell GmbH	821		01.2000	1		nein	ja	20 ml
141	HM 9	Homöopathikum	Supra-Cell GmbH	332		03.2005	1		nein	ja	10 g
142	Herviros	TetracainhydroCl-id, AminoquinuriddihydroCl-id	HermalKurt Herrmann	530721		07.1997	1	nein		ja	10 ml
143	8 Dysenteral	Homöopathikum	E.  . Assmann	9710382		01.1997	1		nein	nein	125 ml
144	Hygiene-Gel	Glycerin, Hydroxyethylcellulose, Undecylenamidopropyl-Betain, Polihexanid	Rebo-Pharm GmbH				1	nein		ja	50 ml
145	Thuja D 1						1		ja	ja	20 ml
146	Topostasin	Thrombin	Deutsche Hoffmann- La Roche AG	601084			1	nein		ja	6 von 10 Stäbchen
147	OmniPet Augentropfen	Na-hyaluronat, TriCl-butyalkohol	Riemser Arzneimittel AG			04.2009	1	nein		nein	10 ml
148	OmniPet Augentropfen	Na-hyaluronat, TriCl-butyalkohol	Riemser Arzneimittel AG			04.2009	1	nein		nein	10 ml
149	OmniPet Augentropfen	Na-hyaluronat, TriCl-butyalkohol	Riemser Arzneimittel AG			04.2009	1	nein		nein	10 ml
150	OmniPet Augentropfen	Na-hyaluronat, TriCl-butyalkohol	Riemser Arzneimittel AG			04.2009	1	nein		nein	10 ml
151	Iodoform-Pulver						1	Rohstoff		ja	50 g
152	Kalium bromatum D 12	Homöopathikum	DHU Arzneimittel	7050408		03.2013	1		nein	nein	20 ml
153	rysan			4121		2009	1	italienisch		nein
154	rysan			4121		2009	1	italienisch		nein
155	rysan			4121		2009	1	italienisch		nein
156	rysan			4121		2009	1	italienisch		nein
157	rysan			4121		2009	1	italienisch		nein
158	OFTAQUIX		Santen				1	nein		nein	5 ml
159	Wasser für Injektionszwecke		Virbac	2MM3		05.2011	1			ja	1 Dosis
160	Wasser für Injektionszwecke		Virbac	2MM3		05.2011	1			ja	1 Dosis
161	Taktik	Amitraz	Ulrich Ballek				1	nein		ja
162	Invert 400	Glucose-Monohydrat	selectavet	231604		01.2001	1	nein		nein	500 ml
163	Rumisal	Homöopathikum	Weravet	0815111		03.2013	1	ja	nein	nein	20 ml
164	Rumisal	Homöopathikum	Weravet	0815111		03.2013	1	ja	nein	nein	20 ml
165	Rumisal	Homöopathikum	Weravet	0815111		03.2013	1	ja	nein	nein	20 ml
166	Rumisal	Homöopathikum	Weravet	0815111		03.2013	1	ja	nein	nein	20 ml
167	Rumisal	Homöopathikum	Weravet	0815111		03.2013	1	ja	nein	nein	20 ml
168	Rumisal	Homöopathikum	Weravet	0815111		03.2013	1	ja	nein	nein	20 ml
169	Rumisal	Homöopathikum	Weravet	0815111		03.2013	1	ja	nein	nein	20 ml
170	Rumisal	Homöopathikum	Weravet	0815111		03.2013	1	ja	nein	nein	20 ml
171	Rumisal	Homöopathikum	Weravet	0815111		03.2013	1	ja	nein	nein	20 ml
172	Rumisal	Homöopathikum	Weravet	0815111		03.2013	1	ja	nein	nein	20 ml
173	Rumisal	Homöopathikum	Weravet	0815111		03.2013	1	ja	nein	nein	20 ml
174	Nymphosal T1.	Homöopathikum	Weravet	0305250		01.2008	1	ja	nein	nein	20 ml
175	Nymphosal T1.	Homöopathikum	Weravet	0305250		01.2008	1	ja	nein	nein	20 ml
176	Nymphosal T1.	Homöopathikum	Weravet	0305250		01.2008	1	ja	nein	nein	20 ml
177	Formidium ad usum vet.	Homöopathikum	DHU Arzneimittel	0010605		06.2010	1		nein	nein	20 ml
178	Formidium ad usum vet.	Homöopathikum	DHU Arzneimittel	0010605		06.2010	1		nein	nein
179	Formidium ad usum vet.	Homöopathikum	DHU Arzneimittel	0010605		06.2010	1		nein	nein
180	Formidium ad usum vet.	Homöopathikum	DHU Arzneimittel	0010605		06.2010	1		nein	nein
181	Formidium ad usum vet.	Homöopathikum	DHU Arzneimittel	0010605		06.2010	1		nein	nein
182	Formidium ad usum vet.	Homöopathikum	DHU Arzneimittel	0010605		06.2010	1		nein	nein
183	Formidium ad usum vet.	Homöopathikum	DHU Arzneimittel	0010605		06.2010	1		nein	nein
184	Fertilisal T1.	Homöopathikum	Weravet	0543134		10.2010	1	ja	nein	nein
185	Fertilisal T1.	Homöopathikum	Weravet	0543134		10.2010	1	ja	nein	nein
186	Fertilisal T1.	Homöopathikum	Weravet	0543134		10.2010	1	ja	nein	nein
187	Fertilisal T1.	Homöopathikum	Weravet	0543134		10.2010	1	ja	nein	nein	20 g
188	Fertilisal T1.	Homöopathikum	Weravet	0543134		10.2010	1	ja	nein	nein	20 g
189	Fertilisal T1.	Homöopathikum	Weravet	0543134		10.2010	1	ja	nein	nein	20 g
190	Fertilisal T1.	Homöopathikum	Weravet	0543134		10.2010	1	ja	nein	nein	20 g
191	Fertilisal T1.	Homöopathikum	Weravet	0543134		10.2010	1	ja	nein	nein	20 g
192	Strumisal	Homöopathikum	Weravet	0213988		03.2007	1	ja	nein	nein
193	Strumisal	Homöopathikum	Weravet	0213988		03.2007	1	ja	nein	nein
194	Strumisal	Homöopathikum	Weravet	0213988		03.2007	1	ja	nein	nein
195	Strumisal	Homöopathikum	Weravet	0505643		02.2010	1	ja	nein	nein
196	Strumisal	Homöopathikum	Weravet	0505643		02.2010	1	ja	nein	nein
197	Strumisal	Homöopathikum	Weravet	0213988		03.2007	1	ja	nein	nein
198	Strumisal	Homöopathikum	Weravet	0505643		02.2010	1	ja	nein	nein
199	Strumisal	Homöopathikum	Weravet	0213988		03.2007	1	ja	nein	nein
200	Strumisal	Homöopathikum	Weravet	0505643		02.2010	1	ja	nein	nein
201	Strumisal	Homöopathikum	Weravet	0505643		02.2010	1	ja	nein	nein
202	Hautsalbe	Cl-amphenicol, Sulfanilamid, Sulfathiazol, Methyl-4-hydroxybenzonat, Propylenglykol, Cetomacrogol 100	cp-pharma				1	nein		nein	20 g
203	Hautsalbe	Cl-amphenicol, Sulfanilamid, Sulfathiazol, Methyl-4-hydroxybenzonat, Propylenglykol, Cetomacrogol 100	cp-pharma				1	nein		nein	20 g
204	Hautsalbe	Cl-amphenicol, Sulfanilamid, Sulfathiazol, Methyl-4-hydroxybenzonat, Propylenglykol, Cetomacrogol 100	cp-pharma				1	nein		nein	20 g
205	Hautsalbe	Cl-amphenicol, Sulfanilamid, Sulfathiazol, Methyl-4-hydroxybenzonat, Propylenglykol, Cetomacrogol 100	cp-pharma				1	nein		nein	20 g
206	Hautsalbe	Cl-amphenicol, Sulfanilamid, Sulfathiazol, Methyl-4-hydroxybenzonat, Propylenglykol, Cetomacrogol 100	cp-pharma				1	nein		nein	20 g
207	Hautsalbe	Cl-amphenicol, Sulfanilamid, Sulfathiazol, Methyl-4-hydroxybenzonat, Propylenglykol, Cetomacrogol 100	cp-pharma				1	nein		nein	20 g
208	Hautsalbe	Cl-amphenicol, Sulfanilamid, Sulfathiazol, Methyl-4-hydroxybenzonat, Propylenglykol, Cetomacrogol 100	cp-pharma				1	nein		nein	20 g
209	Parkestress	ölige Vit--A-Lösung, Vit--E-acetat, Butylhydroxytoluol, Butyhydroxyanisol	Parke, Davis & Company	271 m 066		07.1977	1	nein		nein	100 ml
210	Altabactine	Cloramphenicol, Furaltadonhydrogentartrat	Beecham-Wülfing GmbH & Co.Kg	88B09 946		02.1991	1	nein		ja	100 g
211	Enterosediv	Dihydrostreptomycinsulfat, Dihydrostreptomycinpantothenat, Dijod-8-hydroxychinolin, Sulfaguanidin, Kaolin, Pektin, Natr. Citric	SmithKline Beecham Tiergesundheit	278HH		12.1996	1	nein		nein	4 g
212	Enterosediv	Dihydrostreptomycinsulfat, Dihydrostreptomycinpantothenat, Dijod-8-hydroxychinolin, Sulfaguanidin, Kaolin, Pektin, Natr. Citric	SmithKline Beecham Tiergesundheit	278HH		12.1996	1	nein		nein	4 g
213	Lutricyclin	Cloramphenicolpalmitat,TetracyclinhydroCl-id, ThiaminCl-idhydroCl-id, Riboflavin, Pyridoxinhydrochclorid, Cyanocobalamin, Nicotinsäure	selectavet	5077		09.1996	1	nein		nein	50 g
214	Bykophyllin-Retardpellets	Theophyllin	Byk Gulden	270113		12.1991	1	nein		nein	30 Beutel a 3,67 g
215	Mg-sulfat	Mg-sulfat	WDT	002034			1	nein		ja	1 kg (Dose fast leer)
216	Vit- A	Retinolpalmitat,	WDT	057080		02.1992	1	nein		ja	1000 ml
217	Ampicillin	Ampicillin-Trihydrat	cp-pharma				1	ja, nicht mehr im Handel		nein	100 Kapseln
218	Invert 400	Glucose-Monohydrat	selectavet	30302		12.2005	1	nein		nein	500 ml
219	Schwedentrunk	Homöopathikum	Pharmazeutische Fabrik Infirmarius-Rovit GmbH	14794		11.1997	1		nein	nein
220	Glukonal	Ca- gluconic, Mg- Cl-at	WDT				1	nein		nein	250 ml
221	Glukonal	Ca- gluconic, Mg- Cl-at	WDT				1	nein		nein	250 ml
222	Pasenstimulans Bengen	Kartoffelstärke, Glucose-Monohydrat, Torula-Hefe, Casein, Hefe-Albumose, Natriummonohydrogenphosphat, Cobalt-sulfat, Methionin, Pansensaft-Trockenrückstand	WDT	045123			1	nein, nicht mehrim Handel		ja	1 von 5 Beuteln a 250 g
223	Styptisel-NN	Sulfanguanidin, Retinolacetat, Ascorbinsäure, Riboflavin, PyridoxinhydroCl-id, Nicotinsäure, Ca-pantothenat, Acetylsalicylsäure, Eichenrinde, Kamillenblüten, Hydrastiswurzel	selectavet				1	nein, nicht mehr verkehrsfähig		nein	100 g
224	Styptisel	Sulfanguanidin, Furazolidon, Vit--A-Acetat, Vit- C, Vit- B, Vit- B6 hydroCl-id,  Nicotinsäure, Ca-pantothenat, Acetylsalicylsäure, Eichenrinde, Kamillenblüten	selectavet				1	nein		nein	100 g
225	Antidiarrhoicum O.W.G.	Neomycinsulfat, Sulfaguanidin, Aluminiumhydroxid-Gel, Haferkleie	Werner Schur O.W.G. Chemie	068348			1	nein		nein	100 g
226	Antidiarrhoicum O.W.G.	Neomycinsulfat, Sulfaguanidin, Aluminiumhydroxid-Gel, Haferkleie	Werner Schur O.W.G. Chemie	068348			1	nein		nein	100 g
227	Antidiarrhoicum O.W.G.	Neomycinsulfat, Sulfaguanidin, Aluminiumhydroxid-Gel, Haferkleie	Werner Schur O.W.G. Chemie	068348			1	nein		nein	100 g
228	Hypnodil	Metomidat-hydroCl-id	Janssen GmbH				1	nein		ja	1 von 3 Ampullen a 1 g und 1 von 3 Ampullen a 20 ml
229	Cyanocobalamin	Vit- B-12	Mucos-Emulsionsges. GmbH				1	nein		20 ml	nein
230	Cyanocobalamin	Vit- B-12	Mucos-Emulsionsges. GmbH				1	nein		20 ml	nein
231	Vitacombex	diverse Vit-e	Parke, Davis & Company				1	nein		nein	30 ml
232	Osspulvit	Ca-phosphat, Magensiumphosphat, Eisenphosphat, Claciumcitrat, Ca-fluorid, MatriumCl-id, ManganCl-id, KobaltCl-id, Natriummolybat, Zinkoxid, Kupferoxid, diverse Vit-e	Madaus	1073 1		12.1983	1	nein		ja	100 Dragees
233	Infitraumex Tropfen	Homöopathikum	Infirmarius-Rovit	5194		12.1997	1	nein	nein	nein
234	Löwe Komplex Nr. 1 Leptandra	Homöopathikum	Infirmarius-Rovit	2594			1		nein	nein
235	Löwe Komplex Nr. 6 Nux vomica	Homöopathikum	Infirmarius-Rovit	2494			1		nein	nein
236	Frecardyl	HeptaminolhydroCl-id, Diprophyllin	selectavet	88J11		10.1991	1	nein		nein	100 ml
237	Calcina	Calcii cloridum, Magnesii Cl-idum	Chassot & Cie AG				1	nein		ja	400 ml
238	Calcina	Calcii cloridum, Magnesii Cl-idum	Chassot & Cie AG				1	nein		ja	400 ml
239	Löwe Komplex Nr. 11 N Bryonia	Homöopathikum	Infirmarius-Rovit	5094		12.1997	1		nein	nein
240	Löwe Komplex Nr. 11 N Bryonia	Homöopathikum	Infirmarius-Rovit	5094		12.1997	1		nein	nein
241	Löwe Komplex Nr. 9 Valerina	Homöopathikum	Infirmarius-Rovit	2594			1		nein	nein
242	Löwe Komplex Nr. 9 Valerina	Homöopathikum	Infirmarius-Rovit	2594			1		nein	nein
243	Löwe Komplex Nr. 3 Rauwolfia	Homöopathikum	Infirmarius-Rovit	2594			1		nein	nein
244	Löwe Komplex Nr. 10 Convallaria	Homöopathikum	Infirmarius-Rovit	4494		11.1997	1		nein	nein
245	Löwe Komplex Nr. 10 Convallaria	Homöopathikum	Infirmarius-Rovit	4494		11.1997	1		nein	nein
246	Löwe Komplex Nr. 13 Solidago	Homöopathikum	Infirmarius-Rovit	2094			1		nein	nein
247	Löwe Komplex Nr. 13 Solidago	Homöopathikum	Infirmarius-Rovit	2094			1		nein	nein
248	Löwe Komplex Nr. 8 Formica	Homöopathikum	Infirmarius-Rovit	2494			1		nein	nein
249	Löwe Komplex Nr. 8 Formica	Homöopathikum	Infirmarius-Rovit	2494			1		nein	nein
250	Löwe Komplex Nr. 12 N Aesculus	Homöopathikum	Infirmarius-Rovit	0894			1		nein	nein
251	Löwe Komplex Nr. 12 N Aesculus	Homöopathikum	Infirmarius-Rovit	0894			1		nein	nein
252	myco san-t	Erythromycinthiocyanat, Arsanilsäure, Mononatriumsalz, Mangan-sulfat, Zinksulfat, Kupfer-sulfat, Kobaltsulfat, Natriumjodid, Mathionin, LysinmonohydroCl-i, Cholinhydrogentartrat, Retinolpalmitatd	chevita GmbH				1	nein		ja	100 Kapseln
253	Methioninlösung	D,L-Acetylmethionin	WDT				1	nein		nein	5 Ampullen a 50 ml
254	ivomec-p	Ivermectin	Merial GmbH	NC48430		10.2008	1	ja		nein	6,42 g
255	ivomec-p	Ivermectin	Merial GmbH	NC48430		10.2008	1	ja		nein	6,42 g
256	ivomec-p	Ivermectin	Merial GmbH	NC48430		10.2008	1	ja		nein	6,42 g
257	ivomec-p	Ivermectin	Merial GmbH	NC48430		10.2008	1	ja		nein	6,42 g
258	ivomec-p	Ivermectin	Merial GmbH	NC48430		10.2008	1	ja		nein	6,42 g
259	D-Mulsin	Vit- D-3	Mucos Emulsions GmbH				1	nein		nein	10 g
260	A-Mulsin	Vit- A	Mucos Emulsions GmbH				1	nein		nein	10 g
261	A-Mulsin	Vit- A	Mucos Emulsions GmbH				1	nein		nein	10 g
262	A-Mulsin	Vit- A	Mucos Emulsions GmbH				1	nein		nein	10 g
263	A-Mulsin	Vit- A	Mucos Emulsions GmbH				1	nein		nein	10 g
264	A-Mulsin	Vit- A	Mucos Emulsions GmbH				1	nein		nein	10 g
265	A-Mulsin	Vit- A	Mucos Emulsions GmbH				1	nein		nein	10 g
266	A-Mulsin	Vit- A	Mucos Emulsions GmbH				1	nein		nein	10 g
267	A-Mulsin	Vit- A	Mucos Emulsions GmbH				1	nein		nein	10 g
268	Ca- Horm	Ca-gluconat, Clacium-d-saccharat	Horm Chemie				1	nein		nein	5 Ampullen a 10 ml
269	Ca- Horm	Ca-gluconat, Clacium-d-saccharat	Horm Chemie				1	nein		ja	2 von 5 Ampullen a 10 ml
270	Ca- Horm	Ca-gluconat, Clacium-d-saccharat	Horm Chemie				1	nein		nein	5 Ampullen a 10 ml
271	Ca--Sandoz	Claciumgluconat, Ca-lactobionat	Sandoz AG				1	nein		ja	4 von 5 Ampullen a 10 ml
272	Ampicillin-125	Ampicillin-Trihydrat	cp-pharma				1	nein		ja	100 Tabletten
273	Arovit	Vit- A	Deutsche Hoffmann- La Roche AG				1	nein		ja	30 Dragees
274	Löwe Komplex Nr. 1 Leptandra	Homöopathikum	Infirmarius-Rovit	2594			1		nein	nein
275	Camphora D 6	Homöopathikum	DHU	1706			1		nein	nein
276	Camphora D 6	Homöopathikum	DHU	1706			1		nein	nein
277	Camphora D 6	Homöopathikum	DHU	1706			1		nein	nein
278	Calendula	Homöopathikum	DHU	3802			1		nein	nein
279	Synka-Vit	2-Methyl-1,4-naphthohydrochinonbiphosphat	Deutsche Hoffmann- La Roche AG	603086			1	nein		ja	6 von 10 Tabletten
280	Alumina D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
281	Alumina D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
282	Alumina D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
283	Carbo vegetabilis D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
284	Carbo vegetabilis D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
285	Calc. Fluor. D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
286	Calc. Fluor. D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
287	Calc. Fluor. D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
288	Calc. Fluor. D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
289	Calc. Fluor. D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
290	Cardiospermum D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
291	Cardiospermum D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
292	Cardiospermum D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
293	Chamomilla D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
294	Chamomilla D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
295	Chamomilla D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
296	Arsenicum album D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
297	Arsenicum album D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
298	Arsenicum album D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
299	Arsenicum album D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
300	Arsenicum album D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
301	Arsenicum album D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
302	Arsenicum album D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
303	Arsenicum album D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
304	Arsenicum album D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
305	Arsenicum album D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
306	Drosera	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
307	Alumina D 8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
308	Alumina D 8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
309	Alumina D 8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
310	Alumina D 8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
311	Alumina D 8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
312	Alumina D 8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
313	Caulophyllum D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
314	Caulophyllum D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
315	Caulophyllum D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
316	Caulophyllum D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
317	Caulophyllum D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
318	Caulophyllum D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
319	Caulophyllum D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
320	Caulophyllum D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
321	Caulophyllum D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
322	Caulophyllum D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
323	Caulophyllum D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
324	Caulophyllum D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
325	Caulophyllum D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
326	Ailanthus glandulosa D1	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
327	Ailanthus glandulosa D1	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
328	Ailanthus glandulosa D1	Homöopathikum	DHU				1		nein	ja
329	Ailanthus glandulosa D1	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
330	Ailanthus glandulosa D1	Homöopathikum	DHU				1		nein	ja
331	Ailanthus glandulosa D1	Homöopathikum	DHU				1		nein	ja
332	Ailanthus glandulosa D1	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
333	Ailanthus glandulosa D1	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
334	Ailanthus glandulosa D1	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
335	Ailanthus glandulosa D1	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
336	Ailanthus glandulosa D1	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
337	Ailanthus glandulosa D1	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
338	Ailanthus glandulosa D1	Homöopathikum	DHU				1		nein	ja
339	Ailanthus glandulosa D1	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
340	Ca- phosphoric. D8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
341	Ca- phosphoric. D8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
342	Ca- phosphoric. D8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
343	Ca- phosphoric. D8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
344	Ca- phosphoric. D8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
345	Ca- phosphoric. D8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
346	Ca- phosphoric. D8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
347	Ca- phosphoric. D8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
348	Ca- phosphoric. D8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
349	Ca- phosphoric. D8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
350	Ca- phosphoric. D8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
351	Ca- phosphoric. D8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
352	Ca- phosphoric. D8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
353	Ca- phosphoric. D8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
354	Ca- phosphoric. D8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
355	Ca- phosphoric. D8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
356	Ca- fluoratum D 30	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
357	Ca- fluoratum D 30	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
358	Ca- fluoratum D 30	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
359	Ca- fluoratum D 30	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
360	Ca- fluoratum D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
361	Ca- fluoratum D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
362	Ca- fluoratum D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
363	Ca- fluoratum D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
364	Ca- fluoratum D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
365	Ca- fluoratum D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
366	Ca- fluoratum D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
367	Thuja	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
368	Rhus toxicodendron	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
369	Calendula	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
370	Calendula	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
371	Calendula	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
372	Arnica D 4	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
373	Arnica D 4	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
374	Arnica D 4	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
375	Arnica D 4	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
376	Camphora D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
377	Camphora D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
378	Camphora D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
379	Camphora D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
380	Camphora D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
381	Camphora D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
382	Camphora D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
383	Camphora D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
384	Camphora D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
385	Camphora D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
386	Camphora D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
387	Camphora D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
388	Camphora D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
389	Camphora D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
390	Camphora D 6	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
391	Carbo vegetabilis D 8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
392	Carbo vegetabilis D 8	Homöopathikum	DHU				1		nein	ja	1 Ampulle
393	Carbo vegetabilis D 8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
394	Carbo vegetabilis D 8	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
395	Arsenicum D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
396	Arsenicum D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
397	Arsenicum D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
398	Arsenicum D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
399	Arsenicum D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
400	Arsenicum D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
401	Arsenicum D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
402	Arsenicum D 12	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
403	Aristolochia Clematitis D1	Homöopathikum	DHU				1		nein	ja	1 Ampulle
404	Aristolochia Clematitis D1	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
405	Aristolochia Clematitis D1	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
406	Aristolochia Clematitis D1	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
407	Aristolochia Clematitis D1	Homöopathikum	DHU				1		nein	ja	1 Ampulle
408	Arsenum jodatum	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
409	Arsenum jodatum	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
410	Arsenum jodatum	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
411	Arsenum jodatum	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
412	Arsenum jodatum	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
413	Arsenum jodatum	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
414	Arsenum jodatum	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
415	Apis D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	ja	1 Ampulle
416	Apis D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	ja	1 Ampulle
417	Apis D 3	Homöopathikum	DHU				1		nein	ja	1 Ampulle
418	Drosera	Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
419		Homöopathikum	DHU				1		nein	ja	1 Ampulle
420		Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle
421		Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	6 mal 10 g
422		Homöopathikum	DHU				1		nein	nein
423		Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	200 g
424		Homöopathikum	DHU				1		nein	nein	1 Ampulle

Bei 197 Arzneimitteln war ein Verfallsdatum angegeben und dieses abgelaufen. Bei 227 der Arzneimittel war kein Verfallsdatum angegeben. Die Vorfälle hinsichtlich dieser Arzneimittel hat das Berufsgericht in der Hauptverhandlung am 4. Juli 2018 aus dem berufsgerichtlichen Verfahren ausgeschieden. 297 der festgestellten Arzneimittel waren in Deutschland nicht zugelassen, registriert oder von der Zulassung oder Registrierung freigestellt. Den Bezug dieser Arzneimittel hatte die Beschuldigte dem Kreis Q.         oder einer anderen Behörde nicht angezeigt. Die Beschuldigte hatte die 424 vorgefundenen Arzneimittel mit abgelaufenem bzw. nicht angegebenem Verfallsdatum nicht entsorgt und auch nicht besonders gekennzeichnet.

Die Mitarbeiter des Kreises forderten die Beschuldigte bei der Kontrolle auf, einen Nachweis über die festgestellte Flasche „Taktik giftig! Äußerlich“ vorzulegen. Dem kam die Beschuldigte nicht nach. Soweit sie auch aufgefordert wurde, Nachweise über die im Keller gefundenen Arzneimittel vorzulegen, ist dies entsprechend dem Beschluss des Berufsgerichts vom 28. Februar 2018 nicht zum Gegenstand des berufsgerichtlichen Verfahrens gemacht worden.

Während der Kontrolle äußerte die Beschuldigte, sämtliche bei der Kontrolle vorgefundenen Arzneimittel seien bereits bei der vorherigen Kontrolle am       00.00.0000 vorhanden gewesen. Es sei nicht ihr Problem, dass der Kreis Q.         bei der vorhergehenden Kontrolle „nicht korrekt aufgeräumt habe“. Außerdem sei sie nicht verpflichtet, nach einer Kontrolle nochmals selbst nachzusehen, ob Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum noch vorhanden seien, und diese zu entsorgen. Bei Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum handele es sich um hochwertige Arzneimittel, die noch verwendet werden könnten. Das Verfallsdatum sei lediglich aus kommerziellen Gründen von den Pharmafirmen erfunden worden. Die Entsorgung von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum sei eine Vernichtung von Kapital, die sie mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren könne. Deshalb stimme sie auch der Sicherstellung und Entsorgung der 424 Arzneimittel nicht zu. Tatsächlich sind die Arzneimittel nach den Angaben des Kreises Q.         vernichtet worden.

Mit Ordnungsverfügung vom          00.00.0000 gab der Kreis Q.         der Beschuldigten auf, die in ihrer tierärztlichen Hausapotheke vorhandenen Tierarzneimittel ab sofort nach Ablauf des Verfallsdatums der Vernichtung zuzuführen, die ordnungsgemäße Vernichtung spätestens nach 4 Wochen nach Ablauf des Verfallsdatums vorzunehmen und schriftlich zu belegen, die schriftlichen Nachweise der Vernichtung ab sofort über einen Zeitraum von zwei Jahren aufzubewahren und dem Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen auf Verlangen vorzulegen, über alle in der tierärztlichen Hausapotheke vorhandenen Arzneimittel ab sofort Nachweise über deren Erwerb zu führen, die Nachweise müssten Lieferant, Menge und Bezugsdatum enthalten, und die Nachweise bis zum vollständigen Verbrauch oder bis zur Vernichtung eines jeden Arzneimittels aufzubewahren. Für den Fall der Zuwiderhandlung drohte der Kreis Zwangsgelder an. Außerdem ordnete er die sofortige Vollziehung seines Bescheides an. Die Ordnungsverfügung ist bestandskräftig.

Mit Bußgeldbescheid vom      00.00.0000 setzte der Kreis Q.         gegen die Beschuldigte ein Bußgeld in Höhe von 10.500,00 Euro fest wegen Inverkehrbringens nicht zugelassener Arzneimittel, unterbliebener Prüfung hinsichtlich der Beschaffenheit von Arzneimitteln, Lagerung und Inverkehrbringens von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum, Verstoßes gegen Duldungs- und Mitwirkungspflicht. Der Bußgeldbescheid ist rechtskräftig.

c) Am      00.00.0000 erfolgte eine weitere unangekündigte Kontrolle der tierärztlichen Praxis der Beschuldigten durch das Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen des Kreises Q.         . Die Mitarbeiter des Kreises stellten 187 Tierarzneimittel fest, die Anlass zu Beanstandungen gaben. Es handelt sich um folgende Arzneimittel:

lfd.Nr.	Handelsname	Wirkstoff	Hersteller	Chargen-Nr.	Verfall-datum	An-zahl	An-bruch	zu-gelassen	re-gistriert	Packungs-größe
1	Gingicain D	Tetracain	Sanofi	01W066	02 2013	1	nein	nein		65 g
2	IsoFlo	Isofluran	Albrecht	61488VA	01 2013	1	nein	ja		250 ml
3	ProMeris	Metaflumizon	Fort Dodge	10802402	05 2010	5	ja	ja		6 Pip.
3	ProMeris DuO	MetaflumizonAmitraz	Fort Dodge	10803905	01 2010	1	ja	ja		3 Amp.
4	Pro Meris	Metaflumizon	Fort Dodge	10802406	06 2010	2	ja	ja		4 Pip.
5	BetaisadonnaFlüssigseife	PVP Jod	Mundipharma	AC 261	31.12.1991	1	ja	ja		120 ml
6	Tendo WdT	Heparin - Natrium	WdT	42040	12 2009	1	nein	ja		250 g Gel
8	RivanolSalbe	Ethacridin	Dermapharm	100401	04 2013	1	nein	nein		50 g.
9	Enadog20 g	Enalapril	Albrecht	BY7114	04 2013	1	nein	ja		100 Tab.
10	Vetmedin	Pimobendan	Boehringer	0260845-1	08 2012	1	ja	ja		100 Kap.
11	Active Ice Spray	Chlorethan	E.  . Ritsert	4030801	03 2007	1	ja	nein		100ml
12	VetranquilTabletten	Acepromazin	CEVA	45A11	09 2013	1	ja	ja		40 Tabl.
13	Ost.heel	Homöopathicum	Heel	48412 AA	09 2013	1	nein	nein	ja	250 Tabl.
14	Stopcanilact-N	CampherLidocain	Selectavet	keine Angabe	keineAngabe	1	ja	nein		Dose
15	Pyrantel-Paste	Pyrantelembonat	WdT	5509	09 2013	1	nein	ja		6 g Paste
16	Socatyl SFD	Formosulfathiazol	WdT	158110	11 2013	1	nein	ja		100 g Paste
17	Staphylosal	Homöopathicum	Angabefehlt	Angabe fehlt	Angabefehlt	1	nein	nein	nein	100 ml
18	Clinda-saar	Clindamycin	Chepasaar	2195900	11 2011	1	nein	ja		6 Tabl.
19	Deshisan	Cellulose	Kallies	290101	30.06.2005	1	nein	nein	nein	15 g
20	Wobe- Mugos-Zäpfchen	Pankreasenzyme	MUCOS	312646	Angabefehlt	1	ja	nein	nein	10 Zäpf.
21	HM 7 Tropfen	Homöopathicum	SUPRA CELL	194	03 2012	1	nein	ja		15 ml
22	Steirocall N	Homöopathicum	Steierl	10604	01 2009	1	nein	nein	ja	100 ml
23	Ophtocain-N	Tetracain	E.  . Winzer	401	04 2012	1	nein	ja		10 ml
24	Arnika-Tinktur	Arnika	Planta Vet	2417	07 2000	1	nein	nein	nein	100 ml
25	Hamycin	TetracacainChloramphenicolThiaminchloridRiboflavinPyridoxinCyanocobalaminNicotinamid	Selectavet	10913	03 2004	1	nein	nein		12 Tab.
26	Ampitab	Ampicillin	CP - Pharma	11D251	03 2014	1	ja	ja		10 ml
27	Rumisal	Homöopathicum	Angabe fehlt	Angabe fehlt	Angabefehlt	1	nein	nein	nein
28	Vitacresal	Homöopathicum	Angabe fehlt	Angabe fehlt	Angabefehlt	1	ja	nein	nein
29	Cor compositum	Homöopathicum	Angabe fehlt	Angabe fehlt	Angabefehlt	1	ja	nein	nein
30	Renes uiscum	Homöopathicum	Angabe fehlt	Angabe fehlt	Angabefehlt	2	1x ja 1x nein	nein	nein
31	Amynin	KCl, CaCl MgSO4, Aminosäuren	TiHo - Hannover	keine Angabe	11 2005	1	ja	nein		50 ml
32	Herpeten	PentachlorphenolBenzalkoniumchlorid	WdT	1024	keineAngabe	1	ja	nein		100 ml
33	Fucithalmic	Fusidinsäure	Bayer	EC9239	02 2012	1	ja	ja		3 g
34	Terramycin N	Gentamicin	E.  . Mann Pharma	127	05 2010	1	ja	nein		2,5 g
35	PS - Puder	Sulfadimidin - NaProcain- Penicillin	ALVETRA GmbH	keine Angabe	keineAngabe	1	ja	nein		75 g
36	NeomycinWundpuder	Neomycinsulfat	Sanofi-Cefa	94302	11 2001	1	ja	nein		50 g
37	SymphytumSalbe	kein Angabe	keine Angabe	keine Angabe	keineAngabe	1	ja	nein	nein	120 g Salbe
38	Althosol-Spray	Lebertran, Holzteer, Treibmittel	Wdt	27045	05 1998	2	ja	nein		165 ml
39	Minocain 2 %	ProcainhydrochloridEphedinAdrenalin	Atarost	189	keineAngabe	1	ja	nein		100 ml
40	Ubrocelan	Procain-PenicllinNeomycin	Boeringer	8012	unkenntlichgemacht	1	nein	nein		1 Schaum-Jet
41	Urtica/Stannum comp. PLV	Homöopathicum	Plantavet	412 1007	11 2009	1	nein	ja		5 x 10 ml
42	Cartilago comp. PLV	Homöopathicum	Plantavet	818 724	05 2013	1	ja	ja		5 x 10 ml
43	Hepar comp. PLV	Homöopathicum	Plantavet	631 708	07 2011	1	ja	ja		5 x 10 ml
44	Ultracain D-T1. forte	ArtikainEpinephrin	Höchst	unkenntlich gemacht	unkenntlich gemacht	1	nein	nein	nein	100 Amp.
45	Suprarenales comp. PLV	Homöopathicum	Plantavet	548 743	11 2010	1	ja	ja		5 x 10 ml
46	Magnesium comp. N PLV	Homöopathicum	Plantavet	501 1022	12 2009	1	ja	ja		5 x 10 ml
47	Pulmo/Stibium comp. PLV	Homöopathicum	Plantavet	737 715	08 2012	1	ja	ja		5 x 10 ml
48	Pulmo/Bryonia comp. PLV	Homöopathicum	Plantavet	739 772	09 2012	1	ja	ja		5 x 10 ml
49	Natriumhydrogencarbonat	Natriumhydrogencarbonat	Köhler	1134852	11 2013	1	ja	nein		5 x 20 ml
50	Musculus suis-Injeel forte	Homöopathicum	Heel	105250	04 2006	1	ja	nein		10 Amp.
51	Thymus comp. PLV	Homöopathicum	Plantavet	806 788	02 2013	2	ja	ja		10Amp.
52	Avena/Phosphor PLV	Homöopathicum	Plantavet	537 708	08 2010	1	ja	nein		5 x 10 ml
53	Thuja D30	Homöopathicum	Ziegler	67075	06 2012	1	ja	nein	ja	100 ml
54	Tarantula-logoplex	Homöopathicum	Ziegler	268054	04 2013	1	ja	ja		100 ml
55	Veracin-compositum	DihydrostreptomycinBenzylpenicillin - ProcainBenzathin- Benyzlpenicillin	Albrecht	1122590	01 2013	1	ja	nein		100 ml
56	Sulfur-logoplex	Homöopathicum	Ziegler	298024	01 2013	1	ja	nein	ja	100 ml
57	Codiphren	CoffeinEphedrin	Alvetra	203500	31.12.1993	1	ja	nein		100 ml
58	ReVet RV 25	Homöopathicum	Selectavet	V25 DE 349088	09 2013	1	ja	nein	nein	100 ml
59	Solidago-logopex	Homöopathicum	Ziegler	20512	11 2010	1	ja	ja		100 ml
60	ReVet RV 13	Homöopathicum	Selectavet	V13 DE 347128	06 2013	1	ja	nein	nein	100ml
61	ReVet RV 6	Homöopathicum	Selectavet	V06 DE 318128	12 2010	1	ja	ja		100 ml
62	ReVet RV 15	Homöopathicum	Selectavet	V15 DE 351098	06 2013	1	ja	nein	nein	100 ml
63	ReVet RV 5	Homöopathicum	Selectavet	V05 DE 356228	01 2014	1	ja	nein	nein	100 ml
64	ReVet RV 11	Homöopathicum	Selectavet	V11 DE 353098	01 2014	1	ja	nein	nein	100 ml
65	Renes/Viscum comp. PLV	Homöopathicum	Plantavet	529 718	07 2010	1	nein	ja		1 Amp
66	Traumeel ad us. Vet.	Homöopathicum	Heel	40981 A	02 2014	4	nein	ja		1 Amp.
67	Ferrosal	Homöopathicum	Weravet	338952	10 2008	14	nein	ja		1 Amp.
68	Osteosal	Homöopathicum	Weravet	813309	03 2013	10	nein	ja		1 Amp.
69	Staphylosal	Homöopathicum	Weravet	845318	10 2013	14	nein	ja		1 Amp.
70	Strumisal	Homöopathicum	Weravet	213988	03 2007	4	nein	ja		1 Amp.
71	Thyreo comp. PLV	Homöopathicum	Plantavet	527 715	06 2010	3	nein	ja		1 Amp.
72	Vomisal	Homöopathicum	Weravet	433804	08 2009	1	nein	ja		1 Amp.
73	Distorsal	Homöopathicum	Weravet	733260	08 2012	2	nein	ja		1 Amp.
74	Tonsillusal	Homöopathicum	Weravet	749685	11 2012	2	nein	ja		1 Amp.
75	Osteosal	Homöopathicum	Weravet	334913	09 2008	7	nein	ja		1 Amp.
76	Staphylosal	Homöopathicum	Weravet	414636	04 2009	1	nein	ja		1 Amp.
77	Ferrosal	Homöopathicum	Weravet	9406256	fehlt	3	nein	ja		1 Amp.
78	Spascupreel	Homöopathicum	Heel	26406 A	09 2011	1	nein	nein	ja	1 Amp.
79	Vemie-Vac Solvens	Lösungsmittel	Vemie	55104	12 2000	1	ja			1 Amp.
80	Pulmo/Stibium comp. PLV	Homöopathicum	Plantavet	307 1070	06 2008	1	nein	ja		1 Amp.
81	Larynx/Apis comp. PLV	Homöopathicum	Plantavet	fehlt	fehlt	1	nein	ja		1 Amp.
82	Solidago compositum N ad us. Vet.	Homöopathicum	Heel	17098 A	01 2007	5	nein	ja		1 Amp.
83	Larynx/Apis comp. PLV	Homöopathicum	Plantavet	540 742	09 2010	1	nein	ja		5 x 10 ml
84	Mucosa compositum ad us vet.	Homöopathicum	Heel	07023 A	02 2008	6	nein	ja		1 Amp.
85	Discus comp ad us vet.	Homöopathicum	Heel	19147 A	06 2008	3	ja	ja		1 Amp.
86	Pulmo/Stibium comp. PLV	Homöopathicum	Plantavet	839 722	09 2013	1	nein			1 Amp.
87	Synosal	Homöopathicum	Weravet	420648	05 2009	1	nein	ja		1 Amp
88	Wasser für Injektionszwecke		Beecham	642211	keine Angabe	2	ja			1 Amp.
89	Rhus toxicondendron comp. PLV	Homöopathicum	PlantaVet	847 737	11 2013	1	ja	nein	nichterfor-der-lich	4 x 5 Amp.
90	Zincum chloratum D12	Homöopathicum	DHU	811060126	08 2013	1	nein	nein	ja	10 g Globuli
91	Hamamelis D30	Homöopathicum	DHU	3190903	09 2008	1	nein	nein	ja	10 g Globuli
92	Vetranquil 1 %	Acepromacin	Albrecht	217 A1	06 2011	1	ja	ja		50 ml Inj.
93	Para-Benzochinon-Injeel	Homöopathicum	Heel	11207 AA	01 2009	1	nein	nein	reg	10 Amp.
94	Dectomax	Doramectin	Pfizer	104S4003HA	12 2013	1	ja	ja		50 ml
95	Vetranquil 1 %	Acepromazin als Acepromazinmaleat	Ceva	234A3	08 2013	1	nein	ja		50 ml
96	Cosmochema Nieren-Blasentropfen St	Homöopathicum	E.  . H.-H. Reckeweg GmbH	unkenntlichgemacht	unkenntlichgemacht	1	nein	nein	nein	100 ml
97	Echinacea compositum ad us. Vet.	Homöopathicum	Heel	04446 AA	08 2007	1	ja	ja		5 Amp.
98	Pancreas comp. PLV	Homöopathicum	PlantaVet	834 710	08 2013	1	ja	ja		10 Amp.
99	Vomisal	Homöopathicum	Assmann	845264	09 2013	1	ja	ja		40 Amp.
100	ReVet RV 18	Homöopathicum	Selectavet	V18 DE 366118	01 2014	1	ja	ja		100 ml
101	Crataegus-Miniplex	Homöopathicum	Angabe fehlt	Angabe fehlt	Angabe fehlt	1	ja	nein	nein
102	Natrium sulfuricum	Homöopathicum	Supra Cell	794	unkenntlichgemacht	1	ja			50 ml
103	Kalium chloratum	Homöopathicum	Supra Cell	909	unkenntlichgemacht	1	ja			50 ml
104	Ferrum phosphoricum	Homöopathicum	Supra Cell	892	unkenntlichgemacht	1	nein			50 ml
105	Kalium sulfuricum	Homöopathicum	Supra Cell	910	unkenntlichgemacht	1	nein			50 ml
106	Kalium phosphoricum	Homöopathicum	Supra Cell	893	unkenntlichgemacht	1	nein			50 ml
107	Natrium phosphoricum	Homöopathicum	Supra Cell	911	unkenntlichgemacht	1	nein			50 ml
108	Natrium chloratum	Homöopathicum	Supra Cell	895	unkenntlichgemacht	1	nein			50 ml
109	Magnesium phosphoricum	Homöopathicum	Supra Cell	894	unkenntlichgemacht	1	nein			50 ml
110	Calcium sulfuricum	Homöopathicum	Supra Cell	796	unkenntlichgemacht	1	nein			50 ml
111	Kalium chloratum	Homöopathicum	Supra Cell	909	unkenntlichgemacht	1	nein			50 ml
112	Kalium phosphoricum	Homöopathicum	Supra Cell	893	unkenntlichgemacht	1	nein			50 ml
113	Natrium sulfuricum	Homöopathicum	Supra Cell	794	unkenntlichgemacht	1	ja			50 ml
114	Natrium phosphoricum	Homöopathicum	Supra Cell	911	unkenntlichgemacht	1	nein			50 ml
						187

Bei 157 Arzneimitteln war ein Verfallsdatum angegeben und dieses abgelaufen. Bei 30 der Arzneimittel konnte kein Verfallsdatum festgestellt werden. Bei 17 dieser Arzneimittel war das Verfallsdatum unkenntlich gemacht worden, 7 Braunglasflaschen waren mit handschriftlichem Etikett versehen, auf dem lediglich die Bezeichnung des Arzneimittels angegeben war. Bei weiteren 7 der 30 Arzneimittel ohne Verfallsdatum handelte es sich um solche, die bereits durch den Hersteller nicht mit einem Verfallsdatum versehen worden waren. Die Vorfälle hinsichtlich dieser Arzneimittel hat das Berufsgericht in der Hauptverhandlung am 4. Juli 2018 aus dem berufsgerichtlichen Verfahren ausgeschieden. 35 der 187 Arzneimittel waren in Deutschland nicht zugelassen, registriert oder von der Zulassung oder Registrierung freigestellt. Den Bezug dieser Arzneimittel hatte die Beschuldigte dem Kreis Q.         oder einer anderen Behörde nicht angezeigt. Die Beschuldigte hatte die 187 vorgefundenen Arzneimittel mit abgelaufenem bzw. nicht angegebenem Verfallsdatum nicht entsorgt und auch nicht besonders gekennzeichnet.

Die Beschuldigte wurde bei der Kontrolle am      00.00.0000 aufgefordert, Nachweise über den Erwerb von 13 Flaschen Schüsslersalze der Firma T3.         H1.    vorzulegen. Das Verfallsdatum auf den Flaschen war mit einem schwarzen Stift unkenntlich gemacht worden. Die geforderten Nachweise legte die Beschuldigte nicht vor.

Die Beschuldigte wurde bei der Kontrolle außerdem aufgefordert, einen Nachweis über den Erwerb einer Flasche „Isoflo, Ch.-B. 61488VA“ vorzulegen. Die Beschuldigte machte geltend, sie habe keinen Lieferschein, die Flasche sei ihr von einem Mitarbeiter der Firma B.        H.    zu Werbezwecken überlassen worden. Eine Nachfrage des Kreises Q.         bei der Firma ergab, dass die Beschuldigte die Flasche dort bestellt hatte. Die Firma übersandte dem Kreis die entsprechende Rechnungskopie.

Während der Kontrolle äußerte Frau T2.         , eine Mitarbeiterin der Beschuldigten, sämtliche bei der Kontrolle vorgefundenen Arzneimittel seien bereits bei der vorherigen Kontrolle am       00.00.0000 vorhanden gewesen. Es sei nicht ihr Problem, dass der Kreis Q.         bei der vorhergehenden Kontrolle „nicht korrekt aufgeräumt habe“. Außerdem sei sie nicht verpflichtet, nach einer Kontrolle nochmals selbst nachzusehen, ob Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum noch vorhanden seien, und diese zu entsorgen. Das habe die Beschuldigte dem Kreis bereits bei der letzten Kontrolle mitgeteilt.

Die Beschuldigte erklärte sich am      00.00.0000 mit der Sicherstellung der abgelaufenen Arzneimittel einverstanden. Sie widersprach aber der entschädigungslosen Beseitigung der Arzneimittel. Nach den Angaben des Kreises Q.         sind die sichergestellten Arzneimittel noch nicht vernichtet worden.

Mit Ordnungsverfügung vom        00.00.0000 setzte der Kreis Q.         gegen die Beschuldigte ein Zwangsgeld in Höhe von 10.000,00 Euro fest, weil sie der Aufforderung in der Ordnungsverfügung vom         00.00.0000, Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum zu vernichten und die Vernichtung schriftlich zu belegen, nicht nachgekommen sei. Gleichzeitig drohte der Kreis für den Fall, dass die Beschuldigte ihrer Verpflichtung aus der Ordnungsverfügung vom          00.00.0000 nicht oder nicht vollständig nachkomme, ein Zwangsgeld in Höhe von 13.000,00 Euro an. Die Ordnungsverfügung vom        00.00.0000 ist bestandskräftig.

Mit Bußgeldbescheid vom    00.00.0000 setzte der Kreis Q.         gegen die Beschuldigte ein Bußgeld in Höhe von 15.000,00 Euro fest wegen Lagerung und Inverkehrbringens von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum, Inverkehrbringens nicht zugelassener Arzneimittel, Verstoßes gegen die Nachweispflicht und Verstoßes gegen die Duldungs- und Mitwirkungspflicht. Der Bußgeldbescheid ist rechtskräftig.

Auf Antrag des Kreises Q.         ordnete das Amtsgericht Q.         mit Beschluss vom        00.00.0000 – 00 OWi 00/00 – 40 Tage Erzwingungshaft gegen die Beschuldigte an, weil sie ihren Zahlungsverpflichtungen aus dem Bußgeldbescheid vom    00.00.0000 nicht nachkam. Aufgrund eines Haftbefehls der Staatsanwaltschaft Q.         wurde die Beschuldigte am        00.00.0000 von der Polizei verhaftet. Auf der Fahrt zur Justizvollzugsanstalt beantragte sie beim Amtsgericht Q.         die Bewilligung von Ratenzahlung. Diesem Antrag gab das Amtsgericht statt, so dass die Beschuldigte die Erzwingungshaft nicht antreten musste.

Weil sie die Rate für    00.00.0000 nicht gezahlt hatte, lud die Staatsanwaltschaft Q.         sie unter dem    00.00.0000 zum Antritt der Erzwingungshaft. Vom 00. bis      00.00.0000 flog die Beschuldigte nach N.       und verbrachte dort ihren Urlaub. Nach ihren Angaben in der Hauptverhandlung verbüßte sie vom 00 00 bis     00.00.0000 Erzwingungshaft in der Justizvollzugsanstalt H2.             .

d) Auf Veranlassung der Aufsichtsbehörde erfolgte am    00.00.0000 mit dem Kreis Q.         eine gemeinsame Überprüfung der tierärztlichen Praxis der Beschuldigten. Hierbei wurden erneut Mängel in Bezug auf die tierärztliche Hausapotheke der Beschuldigten festgestellt. Erneut wurden zahlreiche Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum sowie nicht zugelassene Arzneimittel und Rohstoffe festgestellt.

Nach den Angaben der Beschuldigten in der Hauptverhandlung erfolgte im    00.00.0000 eine weitere Überprüfung ihrer tierärztlichen Praxis durch Mitarbeiter des Landesamtes für Natur; Umwelt und Verbraucherschutz NRW. Es wurden erneut Arzneimittel mit abgelaufenen Verfallsdatum festgestellt.

2.

Die rechtliche Würdigung des festgestellten Sachverhalts ergibt, dass die Beschuldigte ein Berufsvergehen im Sinne des Eröffnungsbeschlusses vom    00.00.0000 schuldhaft begangen hat, soweit gegen sie das berufsgerichtliche Verfahren eröffnet worden ist.

Nach § 29 Abs. 1 HeilBerG NRW sowie § 2 Abs. 1 der Berufsordnung der Antragstellerin (BO) vom 14. November 2007, zuletzt geändert durch Satzung vom 26. Oktober 2016, sind Tierärztinnen und Tierärzte verpflichtet, ihren Beruf gewissenhaft auszuüben. Sie müssen dem ihnen im Zusammenhang mit dem Beruf entgegengebrachten Vertrauen entsprechen (§ 29 Abs. 1 HeilBerG NRW). Jede Tierärztin und jeder Tierarzt hat sich so zu verhalten, wie es das Allgemeinwohl, das Ansehen des Berufsstandes, die Kollegialität der Tierärztinnen und Tierärzte untereinander und die Berufsordnung der Antragstellerin erfordern (§ 2 Abs. 2 BO). Beim Verschreiben, Verordnen, Abgeben und Anwenden von Arzneimitteln sind die geltenden Rechtsvorschriften zu beachten (§ 15 Abs. 1 BO). Nach § 2 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über die tierärztlichen Hausapotheken (TÄHAV) haben Tierärztinnen und Tierärzte, die den Betrieb einer hausärztlichen Apotheke angezeigt haben, persönlich für den ordnungsgemäßen Betrieb der tierärztlichen Hausapotheke Sorge zu tragen. Außerdem haben sie beim Betrieb einer tierärztlichen Hausapotheke entsprechend Art und Umfang ihrer Tätigkeit für die Einhaltung der Vorschriften der Verordnung über die tierärztlichen Hausapotheken Sorge zu tragen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 TÄHAV). Diese Pflichten hat die Beschuldigte nicht beachtet.

Zur gewissenhaften Berufsausübung gemäß § 29 Abs. 1 HeilBerG NRW, § 2 Abs. 1 BO gehört nicht nur die Beachtung der für die Berufsausübung als Tierärztin oder Tierarzt geltenden Gesetze, Verordnungen und das Satzungsrecht der Antragstellerin. Die gewissenhafte Berufsausübung setzt auch voraus, dass sich Tierärztinnen und Tierärzte bei der Berufsausübung von ihrer Verantwortung für das Leben und die körperliche Unversehrtheit nicht nur der Tiere, sondern auch der Menschen leiten lassen. Denn die Tierärztinnen und Tierärzte sind berufen, Leiden und Krankheiten der Tiere zu verhüten, zu lindern und zu heilen, zur Erhaltung und Entwicklung eines leistungsfähigen Tierbestandes beizutragen, den Menschen vor Gefahren und Schädigungen durch Tierkrankheiten sowie Lebensmittel und Erzeugnisse tierischer Herkunft zu schützen und auf eine Steigerung der Güte von Lebensmitteln hinzuwirken (Satz 1 der Präambel der BO). Tierärztinnen und Tierärzte sind berufene Schützer der Tiere (Satz 3 der Präambel der BO). Die gewissenhafte Erfüllung dieser Grundpflichten der Berufsausübung der Tierärztinnen und Tierärzte erwartet auch die Bevölkerung. Tierärztinnen und Tierärzte können die ihnen übertragene bedeutsame Aufgabe im Gesundheitswesen nur bei Erhalt des Ansehens des Berufsstandes in der Öffentlichkeit erfüllen.

Nach Maßgabe dieser Grundsätze hat die Beschuldigte mehrfach ihre Berufspflichten verletzt. Dabei geht das Berufsgericht davon aus, dass es sich bei allen vom Kreis Q.         vorgefundenen Präparaten anlässlich der Kontrollen am      00.00.0000,       00.00.0000 und      00.00.0000 um Arzneimittel im Sinne des § 2 Abs. 1, § 4 Abs. 1, 3 und 4 AMG handelt. Denn die Antragstellerin und der Kreis Q.         – Veterinäramt – haben dies als fach- und sachkundige Behörden ausdrücklich bestätigt und die Beschuldigte hat dem auch in der Hauptverhandlung nicht substantiiert widersprochen. Vor diesem Hintergrund sieht das Berufsgericht keinen tatsächlichen oder rechtlichen Klärungsbedarf in Bezug auf das Vorliegen von Arzneimitteln. Darauf hat es bereits in seinem Eröffnungsbeschluss vom 7. März 2018 hingewiesen.

Nach § 8 Abs. 1 TÄHAV haben Tierärztinnen und Tierärzte sich zu vergewissern, dass Arzneimittel, die von ihnen vorrätig gehalten, abgegeben oder angewendet werden, einwandfrei beschaffen sind. Zum Nachweis der einwandfreien Beschaffenheit haben sie die Arzneimittel zu prüfen oder unter ihrer Verantwortung prüfen zu lassen, es sei denn, sie haben die Arzneimittel unmittelbar aus der Apotheke oder mit einem Zertifikat über die erfolgte Prüfung bezogen. Ergibt die Prüfung, dass ein Arzneimittel nicht einwandfrei beschaffen ist oder das Verfalldatum abgelaufen ist, so ist es der Vernichtung zuzuführen (§ 8 Abs. 3 Satz 1 TÄHAV). Bis zur Zuführung zur Vernichtung ist das Arzneimittel unter Kenntlichmachung des Erfordernisses der Vernichtung gesondert zu lagern (§ 8 Abs. 3 Satz 2 TÄHAV). Dem ist die Beschuldigte nicht nachgekommen. Sie hatte die bei der Kontrolle am       00.00.0000 vorgefundenen 197 Arzneimittel und zwei Impfstoffe, bei denen das Verfallsdatum jeweils abgelaufen war, die bei der Kontrolle am       00.00.0000 festgestellten, nach der Beschränkung des Verfahrens gemäß § 112 Satz 1 HeilberG NRW in Verbindung mit § 154 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 2 StPO im berufsgerichtlichen Verfahren noch streitgegenständlichen (424 – 227 =) 197 Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum sowie die bei der Kontrolle am      00.00.0000 beschlagnahmten, nach der Beschränkung des Verfahrens noch verbliebenen (187 – 7 =) 180 Arzneimittel, bei denen das Verfallsdatum abgelaufen war, weder unter Kenntlichmachung des Erfordernisses der Vernichtung gesondert gelagert noch entsorgt. Dass die Beschuldigte überprüft hat, ob die Arzneimittel trotz Ablaufs des Verfallsdatums noch einwandfrei waren, macht sie nicht geltend und ist auch sonst nicht ersichtlich. Die Entsorgung erfolgte jeweils durch den Kreis Q.         .

Fertigarzneimittel dürfen gemäß § 21 Abs. 1 Satz 1 AMG grundsätzlich nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie durch zuständige Bundesbehörde zugelassen sind oder wenn für sie die Europäische Gemeinschaft oder Europäische Union eine Genehmigung für das Inverkehrbringen erteilt hat. Das gilt prinzipiell auch für Arzneimittel, die keine Fertigarzneimittel und zur Anwendung bei Tieren bestimmt sind (§ 21 Abs. 1 Satz 2 AMG). Tierärztinnen und Tierärzte dürfen gemäß § 56a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Arzneimittel bei Tieren nur anwenden, wenn diese zugelassen oder im Falle von homöopathischen Arzneimitteln registriert sind. Tierärztinnen und Tierärzte, die nicht zum Verkehr im Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes zugelassene oder registrierte oder von der Zulassung oder Registrierung freigestellte Arzneimittel zum Zwecke der Anwendung bei Tieren bestellen oder von Apotheken beziehen oder verschreiben, haben dies unverzüglich der zuständigen Behörde anzuzeigen (§ 73b Abs. 3 AMG). Gegen diese Bestimmungen hat die Beschuldigte in Bezug auf die bei der Kontrolle am       00.00.0000 vorgefundenen Injektionsflaschen des Arzneimittels Biodyl mit niederländischer Kennzeichnung, den zwei Flaschen des Arzneimittels Respirot mit französischer Kennzeichnung und das Arzneimittel „Hermodrop“ verstoßen. Das Gleiche gilt hinsichtlich der am 14. August 2013 festgestellten 297 nicht zugelassenen und nicht registrierten 297 Arzneimittel sowie in Bezug auf die bei der Kontrolle am      00.00.0000 vorgefundenen 35 Arzneimitteln ohne Zulassung und ohne Registrierung. Dass die genannten Arzneimittel zulasssungsfrei oder nicht registrierungspflichtig waren, macht die Beschuldigte nicht substantiiert geltend. Dafür ist auch sonst nichts ersichtlich. Nach dem Vortrag der Antragstellerin waren die Arzneimittel zulassungs- oder registrierungspflichtig. Angesichts der Sach- und Fachkunde der Antragstellerin sieht das Berufsgericht keinen weitergehenden Klärungsbedarf.

Nach § 13 Abs. 1 Satz 1 TÄHAV haben Tierärztinnen und Tierärzte über den Erwerb, die Prüfung, sofern sie über eine Sinnesprüfung hinausgeht, und den Verbleib der Arzneimittel in der jeweiligen tierärztlichen Hausapotheke Nachweis zu führen. Die Nachweise sind in übersichtlicher und allgemein verständlicher Form zu führen, mindestens fünf Jahre aufzubewahren und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Hiergegen hat die Beschuldigte verstoßen, weil sie der Aufforderung des Kreises Q.         als zuständige Behörde vom         00.00.0000 nicht nachgekommen ist, Nachweise über den Erwerb der in der unter II. 1. a) der Gründe dieses Urteils dargestellten Liste der am       00.00.0000 vorgefundenen Arzneimittel angeführten Arzneimittel vorzulegen. Trotz Aufforderung des Kreises legte sie darüber hinaus keinen Nachweis über den Erwerb des bei der Kontrolle am 14. August 2013 festgestellten Arzneimittels „Taktik“ vor. Ferner legte sie trotz Aufforderung des Kreises keinen Nachweis über den Erwerb der am     00.00.0000 vorgefundenen 13 Flaschen Schüsslersalze und der Flasche „Isoflo“ vor.

Für die Behandlung von Menschen zugelassene Arzneimittel dürfen Tierärztinnen und Tierärzte nur anwenden oder abgeben, soweit ein für die Behandlung der Tierart geeignetes Arzneimittel nicht zur Verfügung steht (§ 56a Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.V.m. Nr. 2 AMG). Dementsprechend hätte die Beschuldigte die am         00.00.0000 vorgefundenen 16 Arzneimittel zur Anwendung beim Menschen nur anwenden oder abgeben dürfen, wenn kein für die Veterinärmedizin zugelassenes Präparat mit gleichen Wirkstoffen vorhanden gewesen wäre. Letzteres war jedoch der Fall. Die Antragstellerin hat in Bezug auf alle 16 vorgefundenen Humanarzneimittel dargelegt, welche Tierarzneimittel stattdessen zur Verfügung standen.

Nach § 12 Abs. 1 TÄHAV dürfen Arzneimittel, die für den Verkehr außerhalb der Apotheken nicht freigegebene Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen enthalten oder aufgrund ihres Verabreichungsweges oder ihrer Indikation apothekenpflichtig sind, von Tierärztinnen und Tierärzte an Tierhalter nur im Rahmen einer ordnungsgemäßen Behandlung von Tieren oder Tierbeständen abgegeben werden. Eine Behandlung im Sinne des § 12 Abs. 1 TÄHAV schließt unter anderem ein, dass nach den Regeln der veterinärmedizinischen Wissenschaft die Tiere oder der Tierbestand in angemessenem Umfang von der Tierärztin oder dem Tierarzt untersucht worden sind. Gegen diese Berufspflicht hat die Antragstellerin verstoßen, weil sie Herrn C1.    am       00.00.0000 2 Ampullen des Arzneimittels Effipro übergab, ohne die Katze von Herrn Braun untersucht zu haben.

Die Beschuldigte handelte schuldhaft. Sie handelte in allen Fällen der Berufspflichtverletzungen vorsätzlich. Wie Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum zu lagern sind und welche Pflichten ihr in diesem Zusammenhang obliegen, war ihr schon aufgrund von Kontrollen vor 0000 und dem gegen sie durchgeführten berufsgerichtlichen Verfahren bekannt. Nach ihren Angaben bei den Kontrollen am      00.00.0000,       00.00.0000 und      00.00.0000 hat sie gleichwohl aufgrund innerer Überzeugung davon abgesehen, ihre Pflichten zu beachten. Gleiches gilt in Bezug auf die nicht zugelassenen oder nicht registrierten Arzneimittel. Es ist weder vorgetragen noch sonst ersichtlich, dass der Beschuldigten die ihr in diesem Zusammenhang obliegenden Berufspflichten nicht bekannt waren. Das beharrliche Vorrätighalten von nicht zugelassenen oder nicht registrierten Arzneimitteln lässt vielmehr zur Überzeugung des Berufsgerichts darauf schließen, dass die Beschuldigte sich bewusst unter Verstoß gegen ihre Berufspflichten diese Arzneimittel verschafft hat. Vorsätzlich ist sie auch den mehrfachen Aufforderungen des Kreises Q.         nicht nachgekommen, Nachweise über den Erwerb von Arzneimitteln vorzulegen. Schließlich handelte sie vorsätzlich in Bezug auf die in ihrer tierärztlichen Praxis vorgefundenen Arzneimittel zur Anwendung beim Menschen und die Abgabe des Arzneimittels Effipro an Herrn C1.    , ohne vorheriger Untersuchung seiner Katze. Auch insoweit ist weder ersichtlich noch vorgetragen, dass der Beschuldigten die ihr in diesem Zusammenhang obliegenden Berufspflichten nicht bekannt waren. Auf Hinweise der Mitarbeiter des Kreises Q.         bei der Kontrolle am       00.00.0000 erklärte sie in Bezug auf die Abgabe des Arzneimittels Effipro vielmehr ausdrücklich, dass sie eine Untersuchung der Katze von Herrn C1.    nicht für erforderlich halte, weil jede Apotheke das Präparat ohne Rezept an die Tierhalter aushändigen dürfe.

Greifbare Anhaltspunkte für eine Schuldunfähigkeit oder erheblich eingeschränkte Schuldfähigkeit des Beschuldigten liegen nicht vor. Auch sie selbst beruft sich hierauf nicht.

3.

Bei der Auswahl und Bemessung der zu treffenden berufsgerichtlichen Maßnahme hat das Berufsgericht nach allgemeinen berufsrechtlichen Grundsätzen in seine Erwägungen einzubeziehen das Gewicht und die Umstände der Tat, die Persönlichkeit der Beschuldigten und das Ausmaß ihrer Schuld, aber auch die Notwendigkeit, das Ansehen der Angehörigen des Berufsstandes der Tierärztinnen und Tierärzte zu wahren und das Vertrauen der Bevölkerung in die Integrität und Zuverlässigkeit des Berufsstandes zu sichern, um so die Funktionsfähigkeit dieses Berufsstandes zu gewährleisten. Nach diesen Grundsätzen erfordert die Berufspflichtverletzung des Beschuldigten eine Geldbuße (§ 60 Abs. 1 d) HeilBerG NRW) und die Entziehung des passiven Berufswahlrechts (§ 60 Abs. 1 c) HeilBerG NRW). Beide berufsgerichtlichen Maßnahmen können nebeneinander festgesetzt werden (§ 60 Abs. 2 HeilBerG NRW). Dagegen kommt die Feststellung der Unwürdigkeit der Beschuldigten zur Ausübung des tierärztlichen Berufs (§ 60 Abs. 1 e) HeilberG NRW) nicht in Betracht.

Unwürdigkeit setzt voraus, dass die Tierärztin oder der Tierarzt durch ihr bzw. sein Verhalten nicht mehr das Ansehen und das Vertrauen besitzt, das für die Berufsausübung unabdingbar nötig ist. Die Feststellung der Unwürdigkeit verlangt auch mit Blick auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ein schwerwiegendes Fehlverhalten, das bei Würdigung aller Umstände die weitere Berufsausübung als untragbar erscheinen lässt. Bei dieser Beurteilung sind auch Entwicklungen nach einem Fehlverhalten und der zeitliche Abstand zu dem Fehlverhalten zu berücksichtigen.

Vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. April 1998 – 3 B 95.97 -, juris, Rdn. 11; VG Münster, Urteil vom 8. März und 5. April 2017 – 17 K 408/17./ -, m. w. N.

Zur Bestimmung der Schwere der Berufspflichtverletzung ist außerdem auf Wertungen des Gesetzgebers zum Unwert eines Verhaltens zurückzugreifen. Mit der Einstufung eines Verhaltens als Ordnungswidrigkeit oder Straftat sowie der Bandbreite des Bußgeld- und Strafrahmens bringt der Gesetzgeber seine Wertung des Unwertgehaltes eines Verhaltens verbindlich zum Ausdruck. Die Orientierung an solchen gesetzlichen Wertungen gewährleistet eine nachvollziehbare und gleichmäßige berufsgerichtliche Ahndung von Pflichtverletzungen. Zugleich wird dadurch verhindert, dass die Berufsgerichte ihre jeweils eigene Einschätzung des Unwertgehaltes einer Berufspflichtverletzung an die Stelle der Bewertung des Gesetzgebers setzen.

Berufsgericht für Heilberufe beim VG Münster, Urteil vom 18. Oktober 2017 – 17 K 5288/17./ -, Urteilsabdruck T1. . 10 f., unter Hinweis auf die Rechtsprechung zum Disziplinarrecht, z. B. BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 2015 – 2 C 50.13 -, juris, Rdn. 16.

Nach diesen Grundsätzen ist die Beschuldigte nicht unwürdig im Sinne des § 92 Abs. 1 i. V. m. § 60 Abs. 1 Buchstabe e HeilBerG NRW. Trotz ihres schwerwiegenden Fehlverhaltens im Kernbereich ihrer Pflichten besitzt sie noch das für die Ausübung ihres Berufes als Tierärztin unabdingbare Ansehen und Vertrauen. Für diese Einschätzung ist entscheidend, dass das Fehlverhalten keine Straftat, sondern lediglich eine Ordnungswidrigkeit darstellt, in keinem Fall die Schädigung von Tieren oder Tierbeständen festgestellt worden ist und die Anwendung von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum auch nach der Wertung des Bundesgesetzgebers nicht stets und zwingend zur Folge hat, dass damit nicht hinnehmbare Gefahren für Tiere und Menschen einhergehen.

Aufgrund der Berufspflichtverletzungen sind gegen die Beschuldigte mehrfach Geldbußen im Ordnungswidrigkeitenverfahren festgesetzt worden. Weder der Kreis Q.         als zuständige Behörde für die Durchführung der Ordnungswidrigkeitenverfahren noch das Amtsgericht Q.         in seinem Urteil vom       00.00.0000 sind von dem Vorliegen einer Straftat nach dem Strafgesetzbuch oder Tierschutzgesetz ausgegangen. Vielmehr handelt es sich bei sämtlichen im vorliegenden berufsgerichtlichen Verfahren in Rede stehenden Pflichtverletzungen um Ordnungswidrigkeiten (§§ 97 Abs. 2 Nr. 21 AMG, 15 Nr. 3 und Nr. 8 TÄHAV). Denn es hat keinen Vorfall gegeben, in dem aufgrund der Berufspflichtverletzungen der Beschuldigten Tiere, Tierbestände oder Menschen zu Schaden gekommen sind.

Die massiven Pflichtverletzungen der Beschuldigten im Umgang mit abgelaufenen Arzneimitteln sind auch deshalb nicht geeignet, ihre weitere Berufsausübung als untragbar erscheinen zu lassen, weil der Ablauf des Verfallsdatums nicht stets und zwingend zur Folge hat, dass die Anwendung von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum oder auch deren Inverkehrbringen mit Risiken verbunden ist, die das Vertrauen in die Beschuldigte als Tierärztin und ihr Ansehen zerstören. Eine Langzeitstudie der amerikanischen Arzneimittelbehörde Food and Drug Administration (FDA) ergab, dass mit Ausnahme weniger Arzneimittel, darunter in erster Linie Insulin, einige Antibiotika und nitroglycerinhaltige Mittel für Herzpatienten, Medikamente sogar bis 15 Jahre nach ihrem offiziellen Verfallsdatum weder Wirksamkeit noch Verträglichkeit verlieren.

Vgl. nur www.onmeda.de/g-rat/verfallsdatum-medikamente-318.html und www.deutsche-apotheker-zeitung.de/daz-az/2011/daz-50-2011/haltbarkeit-von-Arzneimitteln.de.

Dieser Erkenntnis liegt auch die Regelung in § 71 Abs. 1 AMG zugrunde. Danach kann die in § 10 Abs. 1 Nr. 9 AMG vorgeschriebene Angabe des Verfalldatums entfallen bei Arzneimitteln, die an die Bundeswehr, die Bundespolizei sowie für Zwecke des Zivil- und Katastrophenschutzes an Bund oder Länder abgegeben werden (§ 71 Abs. 1 Satz 1 AMG). Die zuständigen Bundesministerien oder, soweit Arzneimittel an Länder abgegeben werden, die zuständigen Behörden der Länder stellen sicher, dass Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit auch bei solchen Arzneimitteln gewährleistet sind (§ 71 Abs. 1 Satz 2 AMG). Diese Regelungen beruhen darauf, dass auch nach Einschätzung des Gesetzgebers unter Beachtung der Voraussetzungen des § 71 Abs. 1 Satz 2 AMG die Verwendung von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum grundsätzlich unbedenklich ist. Denn in der amtlichen Begründung des § 71 AMG, zitiert nach Kloesel/Cyrab, AMG, § 71, heißt es:

„Vorliegende Ergebnisse aus der langjährigen fachlich-wissenschaftlichen Tätigkeit insbesondere des Deutschen Arzneimittelprüfungsinstitutes sowie des Arzneimittel-Qualitätskontroll-Systems der Bundeswehr belegen, dass die Haltbarkeit vieler Arzneimittel unter kontrollierten Bedingungen länger gewährleistet werden kann, als vergleichsweise unter den nicht kontrollierbaren Gegebenheiten beim Verbraucher. Die Befunde der Nachuntersuchungen erlauben zeitlich begrenzte Vorhersagen über die weitere Verwendbarkeit solcher Arzneimittel. Sie können daher bei der Wahrung des Gesundheitsschutzes unter zeitlichem Hinausschieben der Nachbeschaffung länger im Bestand belassen werden.

Die Einbeziehung dieser Vorräte in die Vorschrift zur Kennzeichnung aller Fertigarzneimittel mit offenem Verfalldatum würde die Beibehaltung des geschilderten bewährten Verfahrens unterbinden. Statt dessen müssten künftig jährlich beträchtliche Mengen qualitativ einwandfreier und unbedenklicher Arzneimittel wegen überschrittener Verfalldaten umweltbelastend vernichtet und kostenverursachend nachbeschafft werden. Die daraus folgenden jährlichen Mehrausgaben würden beträchtliche Summen erfordern.“

Gleichwohl liegen ganz erhebliche Berufspflichtverletzungen der Beschuldigten vor, die auch zur Wahrung des Ansehens des Berufsstandes der Tierärztinnen und Tierärzte eine deutliche Pflichtenmahnung unterhalb der Feststellung der Unwürdigkeit zur weiteren tierärztlichen Berufsausübung erfordern.

Die Beschuldigte hat zunächst auch im berufsgerichtlichen Verfahren nicht dargelegt, dass und wie sie im Sinne des § 71b Abs. 1 Satz 2 AMG sichergestellt hat, dass Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit auch bei den Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum gewährleistet war, sie sich zumindest im Sinne des § 8 Abs. 1 TÄHAV über die Beschaffenheit dieser Arzneimittel vergewissert hat. Die Ergebnisse der Kontrollen ihrer Tierarztpraxis durch den Kreis Q.         zeigen vielmehr, dass ein sensibler Umgang mit abgelaufenem Verfallsdatum nicht erfolgt. Vor allem ihre Aussagen bei der Kontrolle am      00.00.0000, es sei nicht ihr Problem, dass der Kreis Q.         bei der vorhergehenden Kontrolle am       00.00.0000 „nicht korrekt aufgeräumt habe“, außerdem sei sie nicht verpflichtet, nach einer Kontrolle nochmals selbst nachzusehen, ob Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum noch vorhanden seien, zeigen zur Überzeugung des Berufsgerichts, dass es der Beschuldigten offenkundig an dem Willen mangelt, verantwortlich mit sensiblen Arzneimitteln umzugehen.

Darüber hinaus ist die Beschuldigte nicht befugt, sich aufgrund eigener Entscheidung über die sie bindenden gesetzlichen und verordnungsrechtlichen Bestimmungen über den Umgang mit Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum hinwegzusetzen. Soweit sie nach ihren Angaben bei der Kontrolle am       00.00.0000 der Meinung ist, das Verfallsdatum sei lediglich aus kommerziellen Gründen von den Pharmafirmen erfunden worden, die Entsorgung von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum sei eine Vernichtung von Kapital, die sie mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren könne, mag der hinter diesen Aussagen stehende sachliche Gedanke in Teilen mit der amtlichen Begründung des § 71 Abs. 1 AMG und den fachwissenschaftlichen Studien zur Verwendbarkeit von abgelaufenen Arzneimitteln in Einklang stehen. Daraus erwächst aber kein subjektives Recht darauf, geltende Gesetze und Verordnungen nicht zu beachten. Solange die gesetzlichen und verordnungsrechtlichen Bestimmungen wirksam sind, ist die Beschuldigte hieran gebunden.

Über diese Bestimmungen hat sie sich hartnäckig und unbelehrbar über einen Zeitraum von (mindestens) mehr als 14 Jahren hinweggesetzt. Denn eine erste Pflichtenmahnung in Bezug auf das Vorrätighalten und Inverkehrbringen von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum erfolgte bereits mit Bußgeldbescheid des Kreises Q.         vom    00.00.0000. In der Folgezeit hielten sie auch Bußgelder und Zwangsgelder in Höhe von über 40.000,00 Euro und ein berufsgerichtliches Verfahren nicht davon ab, weitere Berufspflichtverletzungen zu begehen. Kontrollen ihrer tierärztlichen Praxis am    00.00.0000 und im    00.00.0000 ergaben, dass sie auch während des vorliegenden Verfahrens weiterhin gegen ihre Berufspflichten verstößt, obwohl sie sich in der Hauptverhandlung bei dem Landesberufsgericht für Heilberufe beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen am 3. September 2008 für ihr Verhalten entschuldigte und bekundete, sie wolle künftig Verstöße vermeiden. Das geschah jedoch nicht. Damit hat sie die Einschätzung des Landesberufsgerichts im Urteil vom 3. September 2008 – 6t 2321/07.T – eindeutig bestätigt, dass sie ihr Verhalten tatsächlich nicht bereut, sondern ihre Erklärungen gegenüber dem Landesberufsgericht nur dem Bemühen entsprangen, die zu erwartende heilberufsgerichtliche Geldbuße zu reduzieren oder vollständig zu vermeiden. Die Uneinsichtigkeit der Beschuldigten und ihre Verantwortungslosigkeit in Bezug auf Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum werden auch deutlich aufgrund ihrer Angaben bei der Kontrolle am      00.00.0000. Dort behauptete sie, dass bei dieser Kontrolle vorgefundene Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum bereits bei der vorhergehenden Kontrolle am       00.00.0000 vorhanden gewesen seien, es nicht ihr Problem sei, dass der Kreis Q.         bei der vorhergehenden Kontrolle „nicht korrekt aufgeräumt habe“ und sie nicht verpflichtet sei, nach einer Kontrolle nochmals selbst nachzusehen, ob Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum noch vorhanden seien. Nicht der Kreis Q.         , sondern die Beschuldigte selbst trägt die Verantwortung für den ordnungsgemäßen Umgang mit Arzneimitteln und die Einhaltung ihrer Berufspflichten.

Neben den massiven Berufspflichtverletzungen der Beschuldigten hinsichtlich des Umgangs mit abgelaufenen Arzneimitteln kommen weitere erhebliche und langjährige Pflichtverletzungen hinzu, die eine auch nicht ansatzweise nachvollziehbare Nichtbeachtung von rechtlichen Vorschriften erkennen lässt. Sie hat mehrfach und in erheblichem Umfang nicht zugelassene oder von der Registrierung freigestellte Arzneimittel bezogen, ohne hierfür einen Grund anzuführen. Hartnäckig und langjährig hat sie ihre Mitwirkungspflicht verletzt, indem sie den mehrfachen Aufforderungen des Kreises Q.         , Nachweise über den Erwerb von Arzneimitteln vorzulegen, nicht nachgekommen ist. Nicht nachvollziehbar ist weiter das Vorrätighalten von Humanarzneimitteln, obwohl entsprechende Tierarzneimittel vorhanden sind. Schließlich kommt die Abgabe eines Arzneimittels an einen Tierhalter hinzu, ohne dass sie das Tier zuvor untersucht hatte. Ihre Einlassung hierzu, jede Apotheke dürfe das dem Tierhalter übergebene Arzneimittel ohne Rezept aushändigen, lässt ebenfalls deutlich die mangelnde Bereitschaft der Beschuldigten erkennen, einschränkungslos ihre Berufspflichten zu beachten.

Milderungsgründe sind nicht ersichtlich. Insbesondere fehlt weiterhin eine Einsicht der Beschuldigten in ihr Fehlverhalten. Sie hat sich auch beharrlich bis hin im vorliegenden Verfahren geweigert, an der Aufklärung der Sachverhalte mitzuwirken. Dementsprechend sind die Beweggründe für die Fortsetzung des Fehlverhaltens trotz zahlreicher und erheblicher Sanktionen weitgehend unbekannt und auch insoweit ein mildernder Aspekt nicht erkennbar. Dass prinzipiell Arzneimittel mit Ablauf des Verfallsdatums entsprechend ihrer provokativ formulierten Aussage anlässlich der Kontrolle am       00.00.0000 noch verwendbar sind, rechtfertigt lediglich, von einer Feststellung der Unwürdigkeit zur weiteren Ausübung des Berufs als Tierärztin abzusehen, nicht aber eine vom Tenor dieses Urteils abweichende mildere heilberufsgerichtliche Maßnahme.

Eine mildere heilberufsgerichtliche Maßnahme kommt auch angesichts der gesetzlichen Wertung in § 83 Abs. 1 HeilberG NRW nicht in Betracht. Danach kann das Berufsgericht in leichteren Fällen ohne Hauptverhandlung durch Beschluss entscheiden (Satz 1). In dem Beschlussverfahren kann nur auf Warnung, Verweis oder Geldbuße bis zu 10.000,00 Euro erkannt werden (Satz 2). Angesichts der Häufigkeit der Berufspflichtverletzungen der Beschuldigten und der gezeigten Hartnäckigkeit, sich ihrer tierärztlichen Pflichten zu verweigern, liegt hier indessen ein leichter Fall im Sinne des § 83 Abs. 1 Satz 1 HeilberG NRW offensichtlich nicht vor. Dementsprechend hat das Berufsgericht neben einer Geldbuße die Entziehung des passiven Berufswahlrechts angeordnet, um die Schwere des Fehlverhaltens der Beschuldigten auch mit Blick auf die gesetzliche Wertung in § 83 Abs. 1 HeilberG zum Ausdruck zu bringen.

Bei der (geringen) Höhe der Geldbuße hat das Berufsgericht berücksichtigt, dass der Beschuldigten aufgrund ihrer Berufspflichtverletzungen erhebliche Bußgelder und Zwangsgelder in Höhe von mehr als 40.000,00 Euro auferlegt worden sind. Die Folge sind finanzielle Schwierigkeiten, die insbesondere dadurch deutlich werden, dass sie sich vom 00.00.00 bis     00.00.0000 in Erzwingungshaft befand, weil sie ihren finanziellen Pflichten nicht nachkam. Weiter hat das Berufsgericht bei der Bemessung der Höhe der Geldbuße berücksichtigt, dass die durch den Kreis Q.         festgesetzten Bußgelder teilweise überhöht sind. Die Festsetzungen des Kreises stützen sich jeweils maßgeblich auch auf den Vorwurf des Inverkehrbringens von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum. Aus den Gründen des Eröffnungsbeschlusses des Berufsgerichts vom 7. März 2018 liegen jedoch keine hinreichenden Tatsachen für ein Inverkehrbringen von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum vor.

Angesichts der finanziellen Situation der Beschuldigten und ihr monatliches Bruttoeinkommen von 2.200,00 Euro, von dem sie auch die noch offenen Zahlungen an den Kreis Q.         leisten muss, entspricht es nicht dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, ihr die von der Antragstellerin beantragte Geldbuße in Höhe von 20.000,00 Euro aufzuerlegen. Denn nach Aktenlage und mit Blick auf das Alter der 0000 geborenen Beschuldigten wird zumindest in absehbarer Zeit nicht der Lage sein, 20.000,00 Euro zusätzlich zu allen weiteren noch offenen Verpflichtungen zu zahlen. Vor diesem Hintergrund genügt es auch dem von der Antragstellerin berechtigt vorgetragenen öffentlichen Interesse an der Wahrung des Ansehens des Berufsstandes der Tierärztinnen und Tierärzte und des Vertrauens in den Berufsstand, mit der Entziehung des passiven Berufswahlrechts neben einer der Leistungsfähigkeit der Beschuldigten in etwa angepassten Geldbuße auch für die Öffentlichkeit deutlich zu machen, dass hier kein leichter Fall im Sinne des § 83 Abs. 1 Satz 1 HeilberG NRW vorliegt, sondern der Beschuldigten ganz erhebliche Berufspflichtverletzungen über einen langen Zeitraum vorzuwerfen sind.

Die Kostenentscheidung und die Festsetzung der Gebühr beruhen auf § 107 HeilberG NRW.