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BVerwG·2 B 76/14, 2 B 76/14 (2 C 30/15)·17.12.2015

Wissenschaftliche Arbeiten von Bewerbern im professoralen Berufungsverfahren; Revisionszulassung

Öffentliches RechtVerwaltungsprozessrechtHochschulrechtStattgegeben

KI-Zusammenfassung

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO). Streitgegenstand ist, welche Pflichten Berufungskommissionen in professoralen Vergabeverfahren hinsichtlich der Kenntnisnahme von Bewerberarbeiten haben. Das Revisionsverfahren erscheine geeignet, diese rechtlichen Fragen zu klären; in der Entscheidung wurde keine materielle Prüfung vorgenommen.

Ausgang: Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zugelassen; Revisionsverfahren zur Klärung der Pflichten von Berufungskommissionen eröffnet

Abstrakte Rechtssätze

1

Die Zulassung der Revision nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO ist zu gewähren, wenn die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat.

2

Eine Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung, wenn das Revisionsverfahren geeignet erscheint, zur Klärung allgemein bedeutsamer Rechtsfragen beizutragen.

3

Fragen danach, welche Pflichten Berufungskommissionen bei der Kenntnisnahme wissenschaftlicher Arbeiten von Bewerbern treffen, können grundsätzliche verfahrens- und hochschulrechtliche Bedeutung haben.

4

Die Zulassung der Revision bedeutet keine inhaltliche Entscheidung über die zugrundeliegenden materiellen Rechtsfragen; sie eröffnet lediglich das Revisionsverfahren zur materiellen Klärung.

Relevante Normen
§ 132 Abs 2 Nr 1 VwGO§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO

Vorinstanzen

vorgehend Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, 22. Juli 2014, Az: 6 A 815/11, Urteil

vorgehend VG Minden, 25. Februar 2011, Az: 4 K 2936/09, Urteil

Gründe

1

Die Revision wird wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zugelassen (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO). Das Revisionsverfahren erscheint geeignet zur Klärung beizutragen, welche Verpflichtungen Berufungskommissionen, die am Verfahren zur Vergabe des Amtes eines Professors an einer Universität beteiligt sind, hinsichtlich der Kenntnisnahme der von Bewerbern ausgearbeiteten wissenschaftlichen Arbeiten obliegen.